Sie wurde von vielen Seiten gefordert, nun ist sie da: Die Bundesregierung hat sich auf eine neue Spritpreisbremse geeinigt. Zuletzt sind die Preise an den heimischen Zapfsäulen wieder ordentlich in die Höhe geschossen.
Gründe waren der Krieg im Iran, die aktuelle Bedrohung und Blockade der für den Welthandel wichtigen Meerenge Bab al-Mandab im Roten Meer und die beschädigte Ost-West-Pipeline in Saudi-Arabien. An manchen Tankstellen schoss der Preis für einen Liter Superbenzin über die Zwei-Euro-Marke hinaus, beim Liter Diesel bewegten sich die Preise auf 2,5 Euro zu.
Die nunmehrige Spritpreisbremse soll hier Abhilfe schaffen. Mit 12,2 Cent pro Liter fällt sie noch höher aus als die vorherigen Varianten mit zunächst zehn Cent und dann 1,9 Cent pro Liter. Die Entlastung soll sich aus der Reduktion der Mineralölsteuer um 6,7 Cent und einen Eingriff in die Übergewinne (Margen) der Konzerne (3,5 Cent) ergeben.
Seitens der Bundesregierung hieß es, dass der Kampf gegen die Inflation eine der obersten Prioritäten sei. Die Spritpreisbremse soll für Oktober und November gelten. Ob sich die Lage auf den Märkten bis dahin beruhigt bleibt abzuwarten.
Mit der nunmehrigen Regelung bewegt sich auf die Dreier-Koaltion auf die Position der SPÖ zu – ÖVP und NEOS lehnten zunächst ab. Laut Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) würden Pendler und Familien jetzt pro Tankfüllung rund fünf Euro sparen.
"Die Eskalation im Nahen Osten und die damit verbundene Trumpflation haben wieder zu einem deutlichen Anstieg der Spritpreise geführt", sagte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP). Dieser Entwicklung würde man nun mit der neuen Spritpreisbremse begegnen. "Die Politik der Bundesregierung soll dazu beitragen, dass die Menschen in Österreich zukunftsfroh sein können", betonte der Kanzler.
