Österreich rüstet sich für den Ernstfall. Die Wehrdienstkommission wird eine Verlängerung des Grundwehrdiensts auf zehn Monate vorschlagen, im Ministerrat am Mittwoch wurde ein weiteres Leuchtturmprojekt auf Schiene gebracht.
Vor allem in der Ukraine und an europäischen Flughäfen wird ersichtlich, dass sich Drohnen zu einer der größten Bedrohungen der Gegenwart entwickelt haben. Ob Spionage oder Angriffe, Grenzen für Einsatzmöglichkeiten gibt es kaum. Eine neue Drohnenabwehrstrategie soll Österreich davor schützen, der dafür notwendige Umlaufbeschluss wurde unterzeichnet.
Aktuell gibt es bereits erste Maßnahmen wie ein Drohnendetektionssystem am Flughafen Wien-Schwechat oder ein eigenes Drohnenabwehrzentrum in der Direktion für Spezialeinheiten. Um kritische Infrastruktur umfassend zu schützen, braucht es aber gezielte und abgestufte Abwehrmaßnahmen sowie eine enge Koordination zwischen staatlichen Stellen, Betreibern und Luftfahrtbehörden.
Österreich kann sich glücklicherweise bereits auf zentrale Grundlagen stützen. So wurde im Nationalrat bereits das RKE-Gesetz (Resilienz kritischer Infrastruktur) beschlossen. Dieses sieht risikobasierte Maßnahmen für den Schutz besonders sensibler Einrichtungen vor.
Mithilfe der neuen Drohnenstrategie sollen nun die bereits bestehenden Maßnahmen unter Rücksicht auf die gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur weiterentwickelt werden. Ziel ist, bestehende sowie künftige Schutzmaßnahmen an die sich verändernden Bedrohungsszenarien anzupassen.
Dazu muss es ein besseres Lagebild geben, Drohnendetektionsdaten integriert werden und eine strukturierte Bedrohungsanalyse erstellt werden. Vorgesehen ist ebenfalls ein gemeinsames Forum von Innen-, Verteidigungs- und Infrastrukturministerium.
"Das Bundesheer hat diese Risiken sehr früh erkannt und arbeitet seit mehreren Jahren an Schutzmaßnahmen", betont Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die auch wieder Sky Shield und den Ankauf von Raketen großer Reichweiten ins Spiel bringt. "Wer Frieden erhalten will, muss diesen Frieden und auch unsere Neutralität schützen können."
Staatssekretär Jörg Leichtfried schließt sich an: "Wir alle sehen: der Umgang mit Drohnen ist längst keine Zukunftsfrage mehr, sondern eine gesamtstaatliche Herausforderung im Hier und Jetzt. Der Schutz vor unbefugten oder gefährlichen Drohnennutzungen erfordert klare Regeln, moderne Technik und entschlossenes Handeln. Nur durch das koordinierte Zusammenwirken von Behörden und Unternehmen kann die Detektion und Abwehr von Drohnen langfristig sichergestellt werden."