SPÖ-Grande Doris Bures war vor rund fünf Wochen die erste prominente Stimme der Roten, die angesichts der desolaten Umfragewerte die Personaldebatte um Andreas Babler eröffnete. Jetzt blickt sie in einem "profil"-Interview auf die Ära des scheidenden Parteichefs zurück – und findet deutliche Worte.
So sagt Bures auf die Frage, ob Selbstkritik zu Bablers Stärken zählte: "Weder Selbstkritik noch Nachdenklichkeit waren im ausreichenden Maß vorhanden." Die Politikerin lässt auch keinen Zweifel daran, warum Babler aus ihrer Sicht gescheitert ist. Der ehemalige Parteichef habe zwar versucht, die Sozialdemokratie neu aufzustellen, letztlich aber das Vertrauen verloren.
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Außerdem habe die Parteiikone eine profunde Analyse nach der Nationalratswahl 2024, bei der die SPÖ das historisch schlechteste Ergebnis eingefahren hatte, vermisst. "Ich hätte mir einen selbstkritischen Zugang und mehr Nachdenklichkeit über gewisse Entwicklungen und die entsprechenden Schlussfolgerungen gewünscht", so Bures.
"Verelendungsrhetorik nicht sinnvoll"
Die Zuordnung, Babler sei zu links gewesen, sei zu hinterfragen. "Ich bin aber der Auffassung, dass die Verelendungsrhetorik, die praktiziert wurde, nicht sinnvoll war", betont sie. Österreich sei ein Land mit hohem Wohlstand und hohen sozialen Standards. Diese Rhetorik führe nicht dazu, dass Menschen wieder Vertrauen in die Politik gewinnen.
„Ich bin der Auffassung, dass die Verelendungsrhetorik nicht sinnvoll war.“
Doris Buresdie Dritte Nationalratspräsidentin rechnet mit der Ära Babler ab
Babler habe zwar zu Beginn große Begeisterung ausgelöst, "aber er musste erkennen, dass viel von dem, was er versprochen hat, in der Umsetzung einer pragmatischen Politik an Grenzen gestoßen ist". Vertrauen werde dann verloren, wenn Versprechen nicht eingehalten werden.
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"Remigration"-Kritik an FPÖ-Rosenkranz
Doch nicht nur mit Babler geht Bures hart ins Gericht. Auch FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz bekommt deutliche Kritik zu hören. Hintergrund ist dessen Umgang mit dem von FPÖ-Abgeordneten verwendeten Begriff "Remigration", den Bures als Kampfbegriff der rechtsextremen Identitären bezeichnet.
Dass Rosenkranz dafür keine Ordnungsrufe erteilt, hält sie für "einen schweren Fehler". Erstmals in der Zweiten Republik gebe es keine einheitliche Spruchpraxis unter den drei Nationalratspräsidenten. Auch die Vorsitzführung von Rosenkranz sieht Bures kritisch. Ihm sei es "offensichtlich" nicht gelungen, die für sein Amt notwendige Distanz zu allen Parlamentsfraktionen einzuhalten.
