Die SPÖ will am Donnerstag die Weichen für ihre neue Führung stellen. Nach den Beratungen vom Sonntag sollen Präsidium und Vorstand die vereinbarten Personaländerungen offiziell bestätigen. Offen bleibt allerdings, wie es mit Andreas Babler weitergeht.
Die Wichtigkeit der heutigen Gremiensitzungen zeigt sich durch das rege Erscheinen der SPÖ-Spitzenfunktionäre. Die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures etwa ist dafür früher aus Tansania angereist.
Die Präsidiumssitzung der Roten startet um 14 Uhr, im Anschluss – ab 16 Uhr – tagt der Parteivorstand.
"Wir werden einen wichtigen Punkt abarbeiten: Wie wir Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher stärken", so der steirische SPÖ-Parteichef Max Lercher. Auf die Frage, ob Babler als Minister bleiben wird, antwortet Lercher mit "schauen wir mal".
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig zeigte sich überzeugt, dass die am Donnerstag vorgesehenen Beschlüsse "ein guter und kooperativer Weg" sind, der die Partei stabilisieren und eine Aufwärtsbewegung mit sich ziehen werde.
Zur Frage ob Babler als Minister erhalten bleibt, erklärte Ludwig es für sinnvoll "alle Teile einer großen Bewegung mitzunehmen" und einen "nicht konfrontativen Weg zu gehen". Letztlich würde jedoch künftig Marterbauer darüber entscheiden.
Justizministerin Anna Sporrer ließ mit der Formulierung aufhorchen, Babler bleibe jetzt einmal Minister, "bis eine andere Lösung gefunden wird."
Die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures formulierte es so: "Es ist wichtig, dass es eine Einigung beim Vorsitzwechsel gibt. Der Vorsitzende stellt in der Regel das Regierungsteam zusammen."
Hinter den Kulissen wird ja laut "Heute"-Informationen auf Hochtouren ein Job für Babler gesucht...
Noch-Parteichef Babler und das designierte "geschäftsführende" Führungsduo Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher traten gemeinsam vor die Medien und betonten, einen geordneten Übergang zu gewährleisten und Vertrauen zurückgewinnen zu wollen. Babler selbst sagte, er freue sich, dass Holzleitner und Kucher in den Prozess einsteigen und "Verantwortung übernehmen".
Frauenchefin Holzleitner stellte klar, dass Babler weiterhin die Ansprechperson für die Regierungsgeschäfte sei. Klubobmann Kucher betonte gleichzeitig, dass sich die Sozialdemokraten in Zukunft wieder mehr mit den Problemen von "Land und Leuten" beschäftigen würden "und nicht mit den eigenen".
Babler selbst ließ offen, ob er Minister bleibe. Künftige Personalentscheidungen würden mit seiner Ablöse durch Markus Marterbauer im Vizekanzleramt diesem obliegen...
Anfang 2027 will Babler offiziell als Vizekanzler und Parteivorsitzender zurücktreten. Finanzminister Markus Marterbauer soll mit Jahresbeginn 2027 das Vizekanzleramt übernehmen, sofern es sein Gesundheitszustand nach einer Krebserkrankung dies bis dahin erlaubt.
Darüber hinaus wünscht sich die SPÖ, dass Marterbauer bei einem Sonderparteitag im Frühjahr auch für den Parteivorsitz kandidiert. Ob er dazu bereit ist, bleibt jedoch offen. Eine entsprechende Zusage gibt es bislang nicht.
