Nach der turbulenten SPÖ-Krisensitzung am Sonntag verteidigt Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner den ungewöhnlichen Abschied auf Raten von Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler. Im Ö1-Morgenjournal sprach sie am Montag von einem bewusst geplanten und professionellen Übergang.
"Es ist ein geordneter Übergang", betonte Holzleitner. Bei früheren Wechseln habe es Situationen gegeben, in denen Personen von einem Tag auf den anderen zurückgetreten seien und zunächst unklar gewesen sei, wer übernimmt. "Das wollen wir jetzt professionell abwickeln."
Dass Babler seine Funktionen nicht sofort abgibt, sondern bis Jahresende Parteichef und Vizekanzler bleibt, sieht Holzleitner daher nicht als bloß gesichtswahrende Lösung. "Es ist eine professionelle Abwicklung. Personen, Prozesse und Positionen müssen diskutiert werden."
Holzleitner und Klubchef Philip Kucher übernehmen interimistisch geschäftsführende Aufgaben an der Parteispitze. Dass es dabei eine Doppelspitze gibt, sei laut Ministerin keine Besonderheit. Ähnliche Modelle habe es auch in der Vergangenheit gegeben.
Ihre Aufgabe sieht Holzleitner vor allem darin, die tiefen Gräben innerhalb der Sozialdemokratie zuzuschütten. "Philip Kucher und ich sind da, um Brücken zu bauen."
Kucher sei jemand, der gute Kontakte zu unterschiedlichen Teilen der Partei habe und immer wieder das Gespräch suche. Auch sie selbst wolle an einer geeinten SPÖ arbeiten. Genau das sei in den vergangenen zehn Jahren nicht gelungen.
Bei der Krisensitzung am Sonntag seien alle neun Landesparteivorsitzenden, die Gewerkschaft und die Frauenorganisation vertreten gewesen. Eine derart breite Runde habe es laut Holzleitner lange nicht mehr gegeben. Das stimme sie zuversichtlich, "dass wir die Partei wieder einen können".
Unklarheiten über die Zuständigkeiten in der Regierung sieht Holzleitner trotz der neuen Konstruktion nicht. Sollte Bundeskanzler Christian Stocker rasch eine Entscheidung mit der SPÖ abstimmen müssen, gebe es bis Jahresende weiterhin eine eindeutige Ansprechperson.
"Andreas Babler ist noch Parteivorsitzender", stellte Holzleitner klar.
Auch bisher sei die Regierungsarbeit auf mehrere Schultern verteilt gewesen. Bei Budget- und Verteilungsfragen habe etwa Finanzminister Markus Marterbauer eine zentrale Rolle gespielt. Auch mit den übrigen SPÖ-Ministerinnen und -Ministern gebe es direkte und geregelte Zuständigkeiten.
Stockers Forderung, das Regierungsprogramm umzusetzen, unterstützt Holzleitner ausdrücklich. Diesem Ziel seien alle in der SPÖ verpflichtet.
Mit Jahresbeginn soll Markus Marterbauer Babler als Vizekanzler nachfolgen. Holzleitner lobt den Finanzminister als Person mit hohem Vertrauen innerhalb der Partei. Er habe das Budget im Blick, verfüge über hohe Kompetenz und werde über die Bundesländer hinweg für sein offenes Wort geschätzt. Auch die Aufgabe, unterschiedliche Lager zusammenzuführen, traue sie ihm zu.
Ob Marterbauer später auch den Parteivorsitz übernehmen könnte, ließ Holzleitner allerdings offen. Der Finanzminister kämpft gegen eine Krebserkrankung und hatte zuletzt betont, dass zunächst seine Genesung im Vordergrund stehe."Das kann man dann entscheiden, wenn man weiß, wie es um seinen Gesundheitszustand auch perspektivisch aussieht. Dem möchte ich nicht vorgreifen", sagte Holzleitner.
Bis zu einem geordneten Parteitag sollen daher Holzleitner und Kucher die geschäftsführenden Prozesse leiten.
Deutlich klarer äußerte sich die Ministerin zu Gerhard Zeiler. Der frühere Medienmanager hatte sich zuletzt als möglicher Nachfolger Bablers ins Spiel gebracht und damit die Führungsdebatte zusätzlich angeheizt.
Nach den Gesprächen vom Sonntag sieht Holzleitner für Zeiler allerdings keine ausreichende Unterstützung innerhalb der SPÖ. Der Tenor sei sehr einhellig gewesen, dass Zeiler nicht genügend Rückhalt habe, um Parteivorsitzender zu werden. Auf die Frage, ob das Kapitel Zeiler damit abgeschlossen sei, antwortete Holzleitner knapp: "Meiner Meinung nach Ja!"
Inhaltlich müsse die Partei nun vor allem aus den internen Debatten herauskommen, fordert Holzleitner. Die öffentliche Auseinandersetzung der vergangenen Jahre habe Vertrauen gekostet und die politischen Themen der SPÖ überlagert.
Künftig müsse es stärker darum gehen, wie sichere Arbeitsplätze in Österreich erhalten werden können, wie mit Sorgen rund um Künstliche Intelligenz umzugehen sei und wie sich die Wirtschaft entwickelt.
Davon hingen laut Holzleitner auch zentrale Bereiche wie Bildung, Gesundheit, Wissenschaft und Forschung ab. Gleichzeitig müsse es darum gehen, dass Frauen selbst entscheiden können, ob und wie sie arbeiten – und dass sie gesund bis zum Pensionsantrittsalter im Berufsleben bleiben können.
Für die neue SPÖ-Führung ist damit die Richtung vorgegeben: weniger öffentlicher Streit, mehr Einigkeit – und eine "professionelle Abwicklung" der Ära Andreas Babler.
