Ernst Gödl (54) ist Parlamentarier durch und durch. Stolz erzählt er, direkt von den Menschen aus seinem Wahlkreis Graz und Graz-Umgebung ins Hohe Haus entsandt zu sein. Dieses kennt er wie seine Westentasche – immerhin hat der Jurist mit Schwerpunkt Verfassung in den 12 Jahren, in denen er – erst im Bundes-, dann im Nationalrat – tätig ist, nicht weniger als 180 Besuchergruppen persönlich durchs Parlament geführt. So ist es wenig verwunderlich, dass er "Heute" bei einem Fototermin Freitagvormittag höchstselbst auf direktem Weg zur Terrasse mit Blick über die Wiener Innenstadt navigiert.
Noch vor einer Woche hätte der Familienvater aus der Steiermark, der sich in der Freizeit ehrenamtlich bei der Feuerwehr engagiert, nie damit gerechnet, dass er Nachfolger von August Wöginger als Klubobmann der ÖVP werden könnte. Gödl – bisher Sicherheitssprecher seiner Partei – ist ein Überraschungscoup des Kanzlers. Von seinem Aufstieg hat er beim Reifenwechseln erfahren, seine Frau hat ihm dann "zu 1000 Prozent" zugeraten, das Abenteuer zu wagen …
"Heute": Herr Klubobmann, wie haben Sie eigentlich davon erfahren, dass Bundeskanzler Christian Stocker Sie für diese Funktion vorschlagen möchte?
Ernst Gödl: Völlig überraschend. Ich habe zuhause gerade Reifen gewechselt, die Finger noch verschmutzt, als ich am Handy den Namen des Bundeskanzlers aufleuchten gesehen habe.
"Heute": Ihre Reaktion?
Ernst Gödl: Ich habe tief durchgeatmet und um ein paar Minuten Zeit gebeten. Dann habe ich mit meiner Frau gesprochen; meiner Tochter, die am Tag vor der Matura stand und dann auch meine "Mexiko-Mama" angerufen.
"Heute": "Mexiko-Mama"?
Ernst Gödl: Ich habe vor 35 Jahren ein Jahr in Mexiko verbracht und bin mit meiner Gastmutter dort nach wie vor eng verbunden. Sie ist meine zweite Mama, "Mexiko-Mama" eben.
"Heute": Haben Sie eine Idee, warum Sie vom Kanzler ausgewählt wurden?
Ernst Gödl: Ich denke, dass ich sehr fleißig und bodenständig bin – und ein ausgleichender Charakter bin. Eigenschaften, die auch Gust Wöginger ausgezeichnet haben.
„Das Motto in unserem Sozialsystem muss sein: 'Hilf den Hilflosen, aber sorge dich nicht um die Sorglosen.'“Ernst GödlKlubobmann (ÖVP)
"Heute": Sie waren bisher Sicherheitssprecher, wollen hier künftig auch Akzente setzen. Was unterscheidet die ÖVP da eigentlich noch von der FPÖ?
Ernst Gödl: Unsere Argumente fußen alle auf rechtsstaatlicher Basis. Wir tragen sie sachlich und klar vor, treffen dabei aber den richtigen Ton. Da werden wir uns auch weiterhin von der FPÖ abgrenzen.
"Heute": Herbert Kickl hat in seiner Rede zum 1. Mai angekündigt, Abschiebeflugzeuge namens "Airbert 1" aufsteigen zu lassen, wenn er Regierungsverantwortung trägt. Unternimmt die Volkspartei zu wenig gegen irreguläre Migration?
Ernst Gödl: Ich musste insofern schmunzeln, als Kickl während seiner Zeit als Innenminister überhaupt keine Spuren im Bereich der Abschiebungen oder Rückführungsabkommen mit anderen Ländern hinterlassen hat. Gerhard Karner ist hier aktuell sehr aktiv, es gibt mehr Außerlandesbringungen als Asylanträge und er verhandelt derzeit ein Abkommen mit Usbekistan. Es ist eine sehr konsequente Linie, die wir als Volkspartei verfolgen, um die illegale Migration Richtung null zu drängen.
"Heute": Die FPÖ fordert sogar eine Obergrenze null …
Ernst Gödl: … ist dann aber im Parlament nie dabei, wenn es um konkrete Lösungen geht. Etwa beim Stopp des Familiennachzugs, der im kommenden Plenum wieder Thema ist.
"Heute": Herr Klubobmann, kommen wir aber zu Ihrer Partei. Früher war sehr klar, was der Volkspartei wichtig. Heute wirkt der Markenkern verwaschen. Wofür steht die ÖVP noch?
Ernst Gödl: Für Leistung, Familie und Sicherheit. Und den Sicherheitsaspekt möchte ich gerne breiter denken. Hier geht es nicht nur um die innere Sicherheit, sondern auch um militärische Fragen und die soziale Sicherheit. Das heißt, dass wir danach trachten müssen, ein faires Sozialsystem zu haben.
"Heute": Was verstehen Sie darunter?
Ernst Gödl: Das Motto muss sein: "Hilf den Hilflosen, aber sorge dich nicht um die Sorglosen." Was meine ich damit? Jeder hat prinzipiell eine Eigenverantwortung, nur die, die wirklich der Hilfe der Allgemeinheit bedürfen, sollen sie treffsicher bekommen.
"Heute": Wie sieht eigentlich das Familienbild der ÖVP aus – Mutter, Vater, Kind?
Ernst Gödl: Das ist eine individuelle Entscheidung. Ich jedenfalls lebe ein klassisches Leben – mit Eigentum und Familie als hohen Wert.
„Herbert Kickl war nicht interessiert an einer Koalition, denn dafür bedarf es Kompromissen.“
"Heute": Muss die ÖVP angesichts der tristen Umfragewerte wieder mehr Akzente in der Dreier-Koalition setzen?
Ernst Gödl: Wir müssen den Leistungsgedanken hochhalten. Unser wirklich schönes Land funktioniert nur, wenn jeder, der kann, auch bereit ist, Leistung zu erbringen und in Form von Steuern auch abzuliefern. Gestärkt werden müssen auch die Unternehmen. Sie schaffen Arbeit. Arbeit generiert Einkommen – und dieses dann den Wohlstand. Nur so kann unser Wohlfahrtsstaat auch in Zukunft abgesichert werden.
"Heute": Treten Sie für eine härtere Gangart bei der Sozialhilfe ein?
Ernst Gödl: Ja, es muss einen klaren Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Sozialhilfe geben.
"Heute": Sie stammen aus einer Bauern-Familie, sind aber auch ÖAAB-Mitglied. Wo fühlen Sie sich eher zugehörig?
Ernst Gödl: Ich komme aus sehr einfachen Verhältnissen, bin mit vier Geschwistern aufgewachsen. Unsere Eltern waren Vollerwerbs-Landwirte. Als ich erstmals ins Parlament kam, habe ich auch als Angestellter in einer Anwaltskanzlei gearbeitet und bin auch dem Arbeitnehmer-Bund der ÖVP beigetreten.
"Heute": Das heißt, Sie sind gleich in zwei Bünden Mitglied?
Ernst Gödl: Genau, ich bin Bauernbund- und ÖAAB-Mitglied. Und in der Steiermark auch in beiden im Landesvorstand.
"Heute": Weil Sie Ihre Heimat Steiermark ansprechen: Dort ist die ÖVP bereits in der Koalition mit der FPÖ. Können Sie sich das auch auf Bundesebene vorstellen?
Ernst Gödl: Wir waren im Bund ja schon zwei Mal in einer Koalition mit der FPÖ. Bei der letzten Nationalratswahl sind die Freiheitlichen als stärkste Kraft hervorgegangen. Herbert Kickl war dann nicht interessiert an einer Koalition, denn dafür bedarf es Kompromissen. So, wie ich unser Land sehe, sind wir eine Kompromiss-Demokratie, wo Mehrheiten durch wechselseitigen Ausgleich herbeigeführt werden. Herbert Kickl sieht das anders.
"Heute": Die Bevölkerung dankt Ihnen das in den Umfragen aktuell nicht.
Ernst Gödl: Die Bewertung durch die Bevölkerung erfolgt bei der nächsten Nationalratswahl.
„Regieren ist immer ein Rendez-vous mit der Realität, aber die Volkspartei ist eine Gestaltungspartei.“
"Heute": Halten Sie die Freiheitlichen für schlagbar?
Ernst Gödl: Na freilich. Die FPÖ ist jedenfalls schlagbar. Unsere konsequente Politik wird sich auszahlen. Viel hängt auch an der Stimmung, wir arbeiten jeden Tag hart daran, dass sie sich dreht. Regieren ist immer ein Rendez-vous mit der Realität, aber die Volkspartei ist eine Gestaltungspartei. Der Interessensausgleich, der sich in unseren Bünden – Arbeitnehmer, Bauern- und Wirtschaftsbund, Frauen und Senioren – abbildet, sichert in meiner Überzeugung den sozialen Frieden.
"Heute": Steht die FPÖ Ihrer Meinung nach im Verfassungsbogen?
Ernst Gödl: Ja, jedenfalls. Sie wurde auch von der Bevölkerung zur stärksten Partei im Parlament gemacht. Das ist zu respektieren.
"Heute": Hatten Sie schon Kontakt mit Herbert Kickl?
Ernst Gödl: Ja, wir sind bei einer Gedenkveranstaltung anlässlich des 5. Mai nebeneinander gesessen. Laut der Sitzordnung saßen stärkste und zweitstärkste Parlamentspartei nebeneinander. Wir haben ausgemacht, uns bald zu einem persönlichen Gespräch zu treffen.
"Heute": Nach dieser turbulenten Woche: Werden Sie als traditioneller ÖVPler am Sonntag in die Kirche gehen?
Ernst Gödl: Ich bin Katholik, gehe sicher einmal im Monat in die Messe – auch zum Reflektieren. Ich habe auch einen recht guten Zugang: Unser Weihbischof Johannes Freitag war mein Klassenkollege im Bischöflichen Gymnasium in Graz. Dieser Sonntag ist aber anders. Es ist der Muttertag, ich bin bei einer Geburtstagsfeier eingeladen und vielleicht schaffe ich es dann zu Hartberg gegen Sturm ins Stadion.
"Heute": Welchem Verein drücken Sie die Daumen?
Ernst Gödl: Ich bin Sturm-Fan und leide ein bisschen darunter, dass sie zuletzt den ersten Platz abgeben mussten.
Herr Klubobmann, danke für das Gespräch.
