Das US-Technologieunternehmen OpenAI, bekannt für sein KI-Modell ChatGPT, hat einen Rechtsstreit vor dem Gericht der Europäischen Union verloren.
Das Unternehmen wollte die Wortmarke 'OPENAI' für verschiedene Software- und IT-Dienstleistungen eintragen lassen, scheiterte jedoch mit seiner Klage.
Die Richterinnen und Richter in Luxemburg entschieden, dass der Begriff 'OPENAI' für bestimmte Waren und Dienstleistungen lediglich beschreibend sei und daher keine Unterscheidungskraft besitze.
Wie "l'essentiel" berichtet, bestätigte das Gericht damit eine vorherige Entscheidung des EU-Markenamts, das die Eintragung der Marke teilweise abgelehnt hatte.
Nach Ansicht des Gerichts versteht das relevante Publikum unter 'open' (offen), dass ein Angebot frei zugänglich ist. In Verbindung mit 'AI' (Künstliche Intelligenz) werde angenommen, dass es sich um Produkte mit frei zugänglicher künstlicher Intelligenz handele.
OpenAI hatte argumentiert, dass 'open' mehrere Bedeutungen habe und 'OPENAI' ein Kunstwort sei. Zudem verwies das Unternehmen auf vergleichbare Markeneintragungen in mehr als 30 Ländern, darunter auch Großbritannien und Singapur. Das Gericht wies diese Argumente jedoch zurück und betonte, dass Eintragungen in anderen Ländern für das Unionsmarkenrecht nicht bindend seien.
Das Urteil kann noch vor dem Gerichtshof der Europäischen Union angefochten werden.
