Jetzt wird’s ernst: Bereits seit zwei Wochen feilt die Bundesregierung täglich an der geplanten Wehrdienstreform. Fix ist, dass die Zeit knapp wird, denn am 1. Jänner 2027 soll diese in Kraft treten. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht man jedoch den Zuspruch von mindestens einer Oppositionspartei.
Nun soll es laut Informationen der "Krone" am Sonntag zu einem "Geheimgipfel" kommen. Besonders brisant: Obwohl man eine der Oppositionsparteien für eine Zweidrittelmehrheit benötigen würde, sollen weder FPÖ noch Grüne am Treffen teilnehmen. Die beiden Parteien seien nicht eingeladen worden.
Die Stimmung zwischen Regierung und Opposition dürfte hinsichtlich des Vorhabens angespannt sein. Noch im ORF-Sommergespräch beklagte FPÖ-Frontmann Herbert Kickl, dass es bezüglich der Wehrdienstreform erst einen Anruf seitens der Regierung bei seiner Fraktion gegeben hätte.
Die Verhandlungen mit den Grünen könnten herausfordernd werden, da diese auch die Gehälter der Zivildiener erhöhen wollen. Hier dürfte die ÖVP jedoch widersprechen, da die Volkspartei den Grundwehrdienst attraktiver machen möchte. Seitens des Verteidigungsministeriums wollte man auf Anfrage der Tageszeitung jedenfalls nicht mit Details herausrücken.
Für lange Gespräche wird aber kaum Zeit bleiben, da eine Einigung bis spätestens übernächste Woche stehen muss. Danach müsste das Gesetz in eine sechswöchige Begutachtungsphase gehen. Rechnet man die Zeit für mögliche Adaptierungen mit ein, könnte die Reform dann noch im Dezember beschlossen werden.
