Politik

Schöffenschwund gefährdet Grasser-Prozess

Heute Redaktion
13.09.2021, 21:55

Nur zwei Laienrichter richten am Ende über Grasser, die Schöffenbank war anfangs dennoch voll besetzt. Gibt es zu viele Ausfälle, platzt der Prozess.

Von den ursprünglich zwölf Schöffen im Buwog-Prozess sind, fünf Wochen (neun Verhandlungstage) später, nur noch sieben übrig. Fünf Ersatzschöffen mussten wegen Krankheit bzw. einer Verspätung aus dem Verfahren ausgeschlossen werden.

Prozess gefährdet?

Das ist deshalb brisant, weil bis zum Ende des Prozesses, in etwa einem Jahr, zumindest zwei Schöffen übrig bleiben müssen.

Vier Personen müssen über Schuld oder Unschuld entscheiden. Richterin Marion Hohenecker, ein zweiter Berufsrichter und zwei ganz normale Bürger, Schöffen genannt.

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Diese vier Personen müssen von Anfang bis Ende jede Minute des Prozesses verfolgen. Um Ausfälle zu kompensieren, werden nicht nur die zwei Hauptschöffen bestellt, sondern auch mehrere Ersatzschöffen. In einem Verfahren, das ein Jahr lang dauern wird, entsprechend viele.

Geht der "Schöffenschwund" jedoch in diesem Tempo weiter, sind Ende Februar bereits keine mehr da. Das Verfahren wäre gescheitert, es gäbe kein Urteil.

Termine ausgefallen

Zuletzt wurde das Fortkommen des Buwog-Prozesses von mehreren Termin-Absagen behindert. Der Termin am 11. Jänner fiel wegen der Erkrankung eines Beisitzers aus, der heutige Prozesstag am Mittwoch und der Donnerstagstermin wurde aufgrund eines "akuten familiären Notfalls in der Familie eines Angeklagten" abberaumt.

Die nächsten Termine sind für den 23.-25. Jänner 2018 geplant. (red)