Zum bereits vierten Mal in ihrer nicht einmal einjährigen Amtszeit ist Beate Meinl-Reisinger am Freitag in der Ukraine eingetroffen. Die Neos-Außenministerin lässt sich auf ihrer Reise in das Kriegsgebiet von einem Tross an Reportern begleiten.
Am Programm steht gemäß "Heute"-Informationen ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Selenskyj. Beate Meinl-Reisinger wird zudem ihr Gegenüber, Außenminister Andrij Sybiha, treffen. Die Neos-Chefin gilt als große Unterstützerin der Ukraine, bekam unlängst per Dekret einen Verdienstorden zugesprochen. Im Sommer hatte sie in ukrainischer Tracht auf Social Media posiert.
Erst kürzlich hat das Neos-geführte Außenministerium die humanitäre Hilfe für die kriegsgebeutelte Ukraine aus dem Auslandskatastrophenfonds um drei Millionen Euro erhöht. Ein Schritt, gegen den sich laut aktueller "Heute"-Umfrage 58 Prozent der Österreicher aussprechen. Brisant: Nur 44 Prozent der Neos-Wähler befürworten Ukraine-Kurs der Außenministerin.
Vier Parlamentarier haben die lange Zugfahrt mit der Ministerin (nach Polen war es davor mittels AUA-Jet gegangen) angetreten. So ist ihre eigene Abgeordnete Henrike Brandstötter mit von der Partie. Außerdem: VP-Sicherheitssprecher Ernst Gödl, SP-Mandatarin Pia Maria Wieninger (SPÖ) und David Stögmüller von den Grünen.
Die Freiheitlichen verzichteten auf eine Teilnahme an der Reise. Es sei "prinzipiell nicht mit der Neutralität vereinbar, in ein kriegsführendes Land zu fahren", heißt es seitens der Blauen gegenüber "Heute".
Dafür begleitet Wolfgang Anzengruber die Ministerin. Anzengruber war am 30. April 2025 per Ministerratsbeschluss zum Regierungskoordinator für den Ukraine-Wiederaufbau bestellt worden. Er ist im Außenministerium angesiedelt.