Der Sparkurs im Innenministerium sorgt für Wirbel – jetzt trifft es auch die Elite der Polizei. Wie aus Sicherheitskreisen bekannt wurde, muss die Direktion für Spezialeinheiten (DSE) bis Jahresende mit rund 40 Beamten weniger auskommen. Auch beim Einsatzkommando Cobra, das Teil der DSE ist, wird gekürzt. Konkret sollen Cobra-Posten "im niedrigen zweistelligen Bereich" wegfallen.
Betroffen sind laut APA-Bericht nicht nur die Antiterroreinheit selbst, sondern auch Bereiche wie Entschärfungsdienst, Flugpolizei und Observation. Die DSE rekrutiert sich vorrangig aus Kräften der Landespolizeidirektionen. Die nun betroffenen Beamte wurden nicht entlassen, sondern zurück zu ihren ursprünglichen Dienststellen geschickt. Diese Versetzung sei bereits seit Herbst sukzessive durchgeführt worden.
Offiziell heißt es aus dem Innenministerium, dass die Aufgabenerfüllung der DSE und der Cobra weiterhin "jedenfalls gewährleistet" sei. Man setze auf "fundierte Planungen" und "zielgerichteten Ressourceneinsatz".
Doch intern herrscht Unmut: Die Kürzungen bringen eingespielte Abläufe durcheinander, das Teamgefüge der Cobra sei geschwächt. Bei Großlagen wie Terror oder Amoklauf befürchtet man längere Reaktionszeiten.
Besonders bitter: Selbst die 25 Beamten in Fortbildungen und Ausbildungen zum Dienstführenden stehen auf der Kippe. Die Cobra hatte zuletzt auch einige Kurse wegen der Sparvorgaben streichen müssen. Auch der Fuhrpark für verdeckte Ermittlungen wurde bereits verkleinert.
Das Ganze ist Teil eines größeren Sparkonzepts, das seit dem Frühjahr greift. Getroffen hat es nicht nur Überstunden und Sachkosten, sondern auch Rekrutierungsboni, Bauprojekte und das Gratis-Klimaticket für Polizeischüler. Schon im Sommer hatte die Streichung von über 400 Ausbildungsplätzen für Aufsehen gesorgt.
Parallel dazu wurden heuer auch strukturelle Änderungen in den Landespolizeidirektionen umgesetzt. In Wien sind seit dem Sommer fast zwei Drittel der 81 Inspektionen für Parteienverkehr an Sonn- und Feiertagen geschlossen, während in den Bundesländern Tirol und Vorarlberg einige Inspektionen zusammengelegt wurden.
