Überraschende Entscheidung aus Washington! US-Präsident Donald Trump hat neue Sanktionen, Handelsbeschränkungen und Strafzölle gegen Russland vorerst auf Eis gelegt. Die Maßnahmen hätten bereits am Sonntag (18. Oktober) greifen sollen. Nun macht Trump einen Rückzieher.
In einem am Freitag veröffentlichten Erlass des Weißen Hauses begründete der US-Präsident seinen Schritt mit den Interessen seines Landes. Die Aussetzung liege derzeit im "nationalen Interesse der USA", erklärte Trump.
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Strafzölle von 100 Prozent gestoppt
Besonders brisant: Trump hatte das entsprechende Sanktionsgesetz erst am 18. September selbst unterzeichnet. Es sollte den wirtschaftlichen Druck auf Moskau deutlich erhöhen und unter anderem Russlands Einnahmen aus Öl- und Gasexporten treffen.
Vorgesehen waren Strafzölle von 100 Prozent auf Waren aus den fünf größten Importländern russischen Erdöls und Erdgases. Auch Staaten, die Russland besonders stark bei der Umgehung bestehender Sanktionen unterstützen, wären betroffen gewesen. Zu den Ländern, die wirtschaftliche Folgen befürchteten, zählt Indien. Das Land gehört zu den wichtigsten Abnehmern russischen Erdöls.
Die Entscheidung fällt in eine politisch angespannte Phase. Während Trump zuletzt eine Annäherung an Russland erkennen ließ, verschärfte sich sein Verhältnis zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Trump hatte diesen öffentlich kritisiert und sogar einen Führungswechsel in der Ukraine angedeutet.
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Mit der Aussetzung der neuen Sanktionen bleibt Moskau eine weitere Verschärfung des wirtschaftlichen Drucks vorerst erspart. Bereits bestehende US-Sanktionen gegen Russland bleiben laut dem Erlass jedoch weiterhin in Kraft. Wann die ausgesetzten Maßnahmen doch noch umgesetzt werden könnten, ist offen.
