Der Polit-Zwist um das Wort "Remigration" geht in die nächste Runde. FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte den Begriff unlängst im Parlament verwendet und dafür einen Ordnungsruf erhalten. "Wir werden uns auch in Zukunft von den selbsternannten 'Sprachpolizisten' nicht das freie Wort verbieten lassen. Und wir wollen zeigen, dass 'Remigration' etwas Positives ist", erklärte der FP-Obmann im Gespräch mit "Heute".
Um die "Sprachpolizisten" weiter zu provozieren, hat FPÖ-TV einen "Remigrationssong" auf YouTube veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: "Die 'Airbert One' hebt ab, die Problemfälle sind dabei." Das Zögern und Zaudern der ÖVP beim Thema Remigration sei nicht mehr länger hinzunehmen.
Kickl weiter: "Es geht nicht von einem auf den anderen Tag, um die 'Remigration' illegaler und straffällig gewordener Völkerwanderer zu erreichen – aber es muss umgehend damit begonnen werden.
Auch Innenminister Gerhard Karner meldete sich am 3. Juni im Bundesrat in der Debatte um den Begriff "Remigration" zu Wort. Aus Sicht des Verfassungsschutzes und des Innenministeriums handle es sich dabei um einen Kampfbegriff der Neuen Rechten und der Identitären Bewegung. Dies sei nicht erst seit Kurzem bekannt, sondern werde seit Jahren so eingeordnet.
Der ÖVP-Politiker verwies dabei auf Herbert Kickls Zeit als Innenminister. Im Jahr 2018 wurde der Verfassungsschutzbericht 2017 veröffentlicht, für den der heutige FPÖ-Chef das Vorwort verfasst hatte. Darin warnte Kickl unter anderem vor links- und rechtsextremistischen Strömungen.
Im Bericht selbst wurde darauf hingewiesen, wie sich die neuen Rechten organisieren und wie sie beginnen, Begriffe neu zu definieren. Karner: "Aus 'Ausländer raus' wird Remigration. Das ist ganz klar die Strategie, die im Verfassungsschutzbericht 2017, vom damaligen Innenminister Herbert Kickl veröffentlicht, auch skizziert wurde."
Zudem erinnerte Karner daran, dass sich die FPÖ unter ihrer damaligen Führung klar von den Identitären und der Neuen Rechten distanziert habe. "Die jetzige Führung hat sich entschieden, dies nicht mehr zu tun. Das habe ich nicht zu kommentieren. Ich sage es nur und versuche damit, Sachlichkeit in die Debatte zu bringen", so Karner.
