Nicht ausgeschöpft

Zusatzmittel für Flüchtlingskinder bleiben ungenutzt

Im Wintersemester 2024/2025 gab es insgesamt 383 Planstellen. Doch nun zeigte sich, dass nur 62 Prozent der finanziellen Mittel dafür genutzt wurden.
Heute Politik
08.06.2025, 18:26
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Eigentlich hatte das Bildungsministerium für das Wintersemester des Schuljahres 2024/2025 insgesamt 383 Planstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt. Diese sollten dabei jenen zur Hilfe kommen, die etwa vor dem Ukraine-Krieg geflüchtet oder per Familiennachzug nach Österreich gekommen sind.

Doch nun zeigt eine Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS), dass nur 62 Prozent der Zusatzmittel auch abgerufen wurden.

Unterschiedliche Gründe

Dass die Mittel nicht zur Gänze abgerufen wurden, habe viele unterschiedliche Gründe, erklärte das Ministerium gegenüber der APA. Zusatzkontingente seien etwa für die Deutschförderung verteilt worden, die ebenfalls für Fördermaßnahmen aufgrund des Familiennachzugs und für vertriebene Kinder und Jugendliche aus der Ukraine eingesetzt werden konnten, so orf.at.

Darüber hinaus könne auch Lehrermangel in vereinzelten Fällen dazu führen, dass die Mittel nicht ausgeschöpft werden konnten. Denkbar sei dabei auch, dass nicht alle Schulen den vollen Förderumfang nötig hatten.

Große Unterschiede in den Ländern

Zwischen den einzelnen Bundesländern gibt es zudem deutliche Unterschiede bei der Fördernutzung: Oberösterreich und Tirol haben die "Zusatzmittel Ukraine" zur Gänze aufgebraucht. Kärnten hat derweilen 89 Prozent abgerufen, während es in Niederösterreich und der Steiermark nur 62 Prozent waren. Steiermark, Vorarlberg und das Burgenland haben nicht einmal die Hälfte aufgebraucht.

Salzburg hat weniger als ein Fünftel der Zusatzressourcen verbraucht. Wien, mit dem damaligen Bildungsstadtrat Wiederkehr, gerade einmal ein Drittel, und das, obwohl der Neos-Politiker immer wieder öffentlich vom Bund ein Unterstützungspaket eingefordert hatte.

"Wiederkehr hat öffentlich ständig nach mehr Unterstützung gerufen, war dann aber nicht einmal in der Lage, vorhandene Mittel sinnvoll zu nutzen. Nicht nur der Bund war das Problem, sondern die völlige Ideenlosigkeit des ehemaligen Wiener Bildungsstadtrates. Statt einer echten Personaloffensive sowie Verbesserungen im Bildungssystem wurden nur Überschriften produziert, die zu keinen realen Verbesserungen geführt haben", so FPÖ-Klubchef Maximilian Krauss.

Änderung kommt

In Zukunft werde es außerdem keine befristeten Mittel mehr geben, denn der Fördertopf wird dem angekündigten Modell der Deutschförderung angerechnet. Für das aktuelle Schuljahr stehen aber noch einmal 391 Planstellen zur Verfügung.

{title && {title} } pol, {title && {title} } 08.06.2025, 18:26
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