Abschiebungen im Privatjet: Erst vor wenigen Monaten sorgte ein "Heute"-Artikel für politische Wellen. Wie berichtet, soll Ex-Justizministerin Alma Zadić (Grünen) Privatjets für Rückführungen von Häftlinge in ihr Heimatland gechartert haben. Dabei sollen Mitarbeiter aus dem Ressort die Abschiebungen für "Luxusreisen" genutzt haben.
Das schreit natürlich nach Aufklärung und die FPÖ wandte sich mit einer parlamentarischen Anfrage an Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ). Jetzt liegt die Beantwortung vor.
Gefragt nach konkreten Kriterien für die Auswahl eines Transportmittels bei Rückführungen, antwortete die Justizministerin: "Die Auswahl des Transportmittels erfolgt auf Basis der jeweiligen Zieldestination." Darüber hinaus beeinflussen auch die gesetzlichen Fristen, sowie eine rasche und effiziente Umsetzung der Überstellung, als auch sicherheitsrelevante Erwägungen die Auswahl.
Von 2020 bis 2025 wurde zudem nur ein Charterflug gebucht, bei dem zwei Insassen überstellt wurden, erklärte Sporrer weiter. Die Kosten beliefen sich dabei auf satte 17.900 Euro. "Der Vertrag wurde mit der Firma AirPartner geschlossen. Sämtliche grenzüberschreitenden Überstellungen erfolgen in Erfüllung des gesetzlichen Auftrags im Sinne" der Gesetzgebung, so die SPÖ-Politikerin.
Darüber hinaus waren auch entsprechende Sicherheitsmaßnahmen erforderlich. Eine Überstellung im Rahmen eines regelmäßigen Linienverkehrs sei nicht umsetzbar gewesen. Begründet wurde das mit der Verurteilung der zugrundeliegenden Delikte, des Vorlebens und des aktuellen Verhaltens der betreffenden Insassen.
Zu den im "Heute"-Artikel geschilderten Luxusreisen der Ressort-Mitarbeiter blieb die Justizministerin allerdings vage. "Die geschilderten Sachverhalte werden aktuell seitens des Bundesministeriums für Justiz überprüft; gegebenenfalls werden dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen", führte sie aus
