Seit 3. März ist Josef Schellhorn als Staatssekretär für Digitalisierung und Entbürokratisierung tätig – ungewöhnlicherweise ist er (so wie die Deregulierungsstelle) bei seiner Parteichefin im Außenamt angesiedelt. Und dort sorgt der umtriebige Ex-Gastronom für Aufreger am laufenden Band.
Seinen Dienstwagen ließ er prompt auf einen Audi A8 upgraden, auf die Kritik reagierte er mit einem NS-Vergleich im TV. NEOS-Chef in Salzburg wurde er nur dank einiger Enthaltungen, die Deregulierungsstelle wuchs weiter an, in Badeshorts machte er Werbung für ein privates Medium, löschte seinen Account letztlich. Im Polit-Barometer stürzte Schellhorn mit haushohem Abstand ins Bodenlose.
Und nun werden neue Details zur Audi-Affäre bekannt. Diese gehen auf eine parlamentarische Anfrage von FPÖ-Bundespressesprecherin Lisa Schuch-Gubik an Beate Meinl-Reisinger zurück. Darin wird auch auf die Vorgeschichte des A8-Upgrades eingegangen.
Demnach wurde mit Schellhorns Antritt am 3. März ein Dienstwagen zur "Deckung der mit der Funktion des Staatssekretärs verbundenen Mobilitätserfordernisse" erforderlich. Diese Erfordernisse umfassen laut Meinl-Reisinger eine ausreichende vertragliche Kilometerleistung sowie "ressortspezifische Nutzungsnotwendigkeiten und Fahrzeuganforderungen", zu denen insbesondere die Eignung als Protokoll- und Konvoifahrzeug zählt.
Im KFZ-Pool des Außenministeriums befand sich zwar bereits ein zur Verfügung stehender Audi A6, bei diesem waren aber nur 35.000 Kilometer inkludiert. Schellhorn nutzte diesen deshalb nur bis Juni. "Eine dauerhafte Nutzung des Audi A6 durch den Herrn Staatssekretär wäre aufgrund der Auslastung des Wagens als Pool-Fahrzeug nicht möglich und aufgrund der geringeren vertraglichen Laufleistung und der damit verbundenen höheren Leasingkosten auch nicht wirtschaftlich."
Die Anmietung des neuen A8 mit extra Fußraum und 60.000 Kilometern kostete aber entsprechend. Zum Leasingentgelt von 491,95 Euro kommen noch Wartungskosten von 189,71 Euro, Reifenservice um 30,97 Euro, eine Verwaltungsgebühr von 10,13 Euro und natürlich 144,55 Euro Mehrwertsteuer hinzu. Weiters entstehen Kosten für die gesetzlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung (Teilkasko beginnt bei rund 300 Euro im Monat). Macht insgesamt zumindest rund 1.170 Euro, bei Vollkasko noch mehr – die Kosten für den laufenden Betrieb sind hier noch nicht dabei.
Von Ende März bis Ende Juni unternahm Schellhorn jedenfalls 117 Fahrten sowie eine Zugfahrt (auf dieser einen kam es übrigens wohl zum Auslöser hinter dem NS-Vergleich) und neun Flüge (aufgeteilt auf vier Dienstreisen nach Frankreich, Belgien und Deutschland). Nicht die gesamten Kosten übernimmt der Steuerzahler, Schellhorn steuert monatlich einen Eigenanteil von 792,99 Euro bei.
