High Noon im Big Apple: Am Mittwoch richten sich die Blicke ins UNO-Hauptquartier in New York, wo die neuen nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrats gewählt werden. Mit im Rennen ist auch Österreich. Seit 15 Jahren arbeiten Bundesregierungen unterschiedlichster Couleurs auf einen temporären Sitz im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen hin – nun soll sich die langjährige Bewerbung auszahlen.
Trotz eines klammen Budgets hat die aktuelle Dreierkoalition für die UN-Kandidatur 20 Millionen Euro locker gemacht. Kritik dafür gab es vor allem von der FPÖ, die von einem "Schlag ins Gesicht" sprach. "Wenn Österreich leer ausgeht, wird die Außenministerin erklären müssen, wofür Österreich diese 20 Millionen Euro mit beiden Händen beim Fenster hinausgeworfen hat", sagte Außenpolitik-Sprecherin Susanne Fürst.
Außenministerin Meinl-Reisinger konterte die Kritik – die Kandidatur liege "im gesamtstaatlichen Interesse Österreichs" und sei bereits 2011 unter Außenminister Spindelegger gestartet und von allen folgenden Außenministern – auch Karin Kneißl auf FPÖ-Ticket – weiterverfolgt worden.
Die Krux: Österreich ist mit seinem Wunsch nach einem Sitz im UN-Sicherheitsrat nicht allein. Um die zwei verfügbaren Plätze bewerben sich auch Portugal und Deutschland. Die Portugiesen gelten aufgrund ihrer kolonialen Vergangenheit und ihrer engen Beziehungen zu zahlreichen Staaten in Afrika und Lateinamerika als Favoriten. Damit dürfte sich ein spannender Dreikampf um den zweiten Sitz entwickeln: Österreich punktet mit seiner Neutralität, Deutschland hat ein deutlich größeres diplomatisches Netzwerk und finanzielle Schlagkraft.
Die Wahl der neuen Mitglieder ist für 10 Uhr Ortszeit (16 Uhr in Wien) angesetzt. Dann entscheiden 193 UNO-Botschafter (in seltenen Fällen auch Außenminister), welche zwei Staaten die Westeuropa-Sitze erhalten. Dafür notwendig ist eine Zweidrittelmehrheit, also mindestens 128 Stimmen. Gewählt wird so lange, bis beide Sitze vergeben sind – im Ausnahmefall sind Abstimmungen bis in den Nachmittag möglich. Die Wahl ist übrigens geheim, das Stimmverhalten einzelner Länder kann also nicht nachverfolgt werden.
