An einem möglichen Einsatz in der Ukraine im Fall eines Waffenstillstands mit Russland wollen sich mindestens 26 Länder beteiligen. Diese hätten sich verpflichtet, "Soldaten im Rahmen einer Absicherungstruppe zu entsenden oder auf dem Boden, im Meer oder in der Luft präsent zu sein", sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in Paris.
Die 26 Länder hätten ihre Beteiligung formalisiert, "jeder nach seiner Fähigkeit", betonte Macron bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Unter den Ländern befänden sich Deutschland, Italien und Polen.
Laut dem französischen Präsidenten hätte diese Streitmacht weder den Willen, noch das Ziel, "Kriege gegen Russland" zu führen, sondern soll den Frieden sichern und "ein klares strategisches Signal setzen".
Die nunmehrige Ankündigung Macrons geschah nach einer Beratungsrunde der "Koalition der Willigen" in der französischen Hauptstadt, an der auch US-Präsident Donald Trump per Telefon zugeschaltet war.
Demnach sollen die Sicherheitsgarantien mit den USA in den nächsten Tagen finalisiert werden. Zudem werde die Ukraine gemeinsam mit den USA Sanktionen gegen Russland koordinieren und verhängen, wenn Moskau Friedensgespräche weiterhin ablehnt.
Macron zufolge wollen die Europäer eine Reihe von Treffen – beginnend mit einem Gespräch zwischen Selenskyj und Kreml-Chef Wladimir Putin – organisieren, um dem Krieg ein Ende zu setzen. Sollte Russland diese Bedingungen nicht akzeptieren, werde man weitere Schritte mit den USA unternehmen müssen.
Laut Selenskyj war man sich innerhalb der "Koalition der Willigen" einig, dass eine starke ukrainische Armee bei den Sicherheitsgarantien von zentraler Bedeutung sei. Auch darüber, dass Russland jegliche Friedensinitiativen ablehne, bestehe allgemeiner Konsens.
An den Gesprächen in Paris hatten sich neben europäische Staats- und Regierungschefs, Trump, Selenskyj, Vertreter Japans, Australiens, Neuseelands sowie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa beteiligt. Für Österreich war Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) als Vertretung für Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) virtuell zugeschaltet.
Meinl-Reisinger brachte nach der Konferenz erneut Österreich als Verhandlungsort ins Gespräch. "Als Beobachterstaat teilen wir mit allen Beteiligten ein gemeinsames Ziel: Ein nachhaltiger Frieden in der Ukraine", so die Außenministerin via X.
Ihr zufolge stehe Österreich weiterhin als Verhandlungsort zur Verfügung und trete für "die Sicherheit und Stabilität der Ukraine und Europas ein".
