Am Dienstag war Bundesminister Gerhard Karner (ÖVP) Gastgeber eines Arbeitstreffens der deutschsprachigen Innenminister in Krems (NÖ). An dem Gespräch beteiligt waren die deutsche Innenministerin Nancy Faeser, sowie Amtskollegen aus Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz.
Immerhin gehe es um die Sicherheit Österreichs, aber auch Europas. Das Format, in dem man sich am Dienstag zusammen gefunden habe, werde genutzt, um sich entsprechend in sicherheitspolitischen Fragen abzustimmen. Damit ist in den letzten Jahren auch schon einiges gelungen.
"An der österreich-ungarischen Grenze gab es in der letzten Woche 19 illegale Aufgriffe. In diesem Bereich ist eine massive Reduktion gelungen", so der Minister. Darüber hinaus hatte man im März nur 58 neue Anträge von syrischen Staatsbürgern – "Einer der niedrigsten Werte in den letzten Jahre. So muss es weiter gehen", führte Karner aus.
Außerdem sei man sich beim Asyl- und Migrationspaket der EU "sehr einig". Dieses wolle man "gemeinsam und koordiniert umsetzten", vor allem was den Außengrenzschutz betrifft. "Wir wollen die Treiber sein, damit der Pakt entsprechend umgesetzt wird", so der Innenminister.
Ein wichtiger und lang diskutierter Punkt war zudem das Thema Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Im Zentrum der Debatte soll dabei vor allem Syrien gestanden sein, Karner bekannte sich in seinem Pressestatement auch dazu, dass man Abschiebungen nach Afghanistan "vorantreiben" müsse.
Für Rückführungen nach Syrien führe man aktuell Gespräche mit dem syrischen Innenminister. "Es ist notwendig, diese Gespräche direkt zu suchen, damit uns auch das gelingt, was wir uns vorgenommen haben. Die Gespräche sind alles andere als einfach, aber sie sind notwendig", führte Innenminister Karner aus.
Letztlich standen auch Extremismus, Terrorismus im Mittelpunkt. Dort ist man sich einig, dass ein gemeinsamer Waren- und Informationsaustausch für die Zukunft entscheidend ist. Darüber hinaus wolle man gemeinsam bei Online-Radikalisierung vorgehen und sich abstimmen. "
