Die Kosten für die Verpflegung der rund 10.000 Häftlinge in Österreichs Justizanstalten ist in nur zwei Jahren von rund 14,6 auf knapp 20 Millionen Euro gestiegen. Das ist ein sattes Plus von 36,6 Prozent. Das zeigt eine aktuelle Anfrage von FPÖ-Nationalratsabgeordnetem Chrtistian Lausch an Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ).
Auffallend bei der Beantwortung sind unter anderem die großen Unterschiede pro Verpflegungstag in den einzelnen Haftanstalten. Eine Auswahl: Am günstigsten werden die Insassen in Ried im Innkreis (OÖ) mit 2,73 Euro pro Tag verpflegt. In Wiener Neustadt (NÖ) schlagen die Lebensmittelkosten mit 4,74 Euro zu Buche, in Gerasdorf (NÖ) sind es 5,72 Euro.
Im Mittelfeld liegen etwa auch Stein (NÖ) mit 5,76 Euro, Feldkirch (Vlbg.) mit 6,13 Euro. In der Justizanstalt Wien-Joefstadt sind es immerhin schon 7,14 Euro, in Wien-Favoriten sogar 9,86 Euro. Teuerste Haftanstalt in diesem Bereich: Asten (OÖ) mit 10,48 Euro.
Lausch, selbst Justizwachebeamter, ortet hier großen Einsparungsbedarf: "Diese großen Unterschiede zwischen den Einrichtungen sind nicht erklärbar. Im Sinne der angespannten Budgetsituation müssen hier Einsparungen möglich sein", sagt er im Gespräch mit "Heute". SPÖ-Justizministerin Sporrer forderte er auf, "umgehend zu handeln".
Ebenfalls spannend auf die verschiedenen Verköstigungsvarianten, aus denen die Häftlinge wählen können. Diese hatte schon Sporrers Vorgängerin Alma Zadic auf Anfrage bekannt gegeben. Demnach gibt es neben Normalkost auf Wunsch etwa auch "Ritualkost". Das ist in der "Verpflegsvorschrift 2016" festgelegt. Für Jugendliche gibt es eine eigene Verpflegung.
Unter dem Titel "Krankenkost" sind Diätverpflegung, Schonkost, Ritualschonkost, Diabetikerkost, Untergewichtszulage und vegetarische bzw. vegane Ernährung aufgelistet. Die Zubereitung erfolgt zum großen Teil direkt in den Justizanstalten. Die Ausnahme ist koschere Kost. Sie wird von dritter Seite geliefert. Wichtig ist: Die Anstaltskost muss "schmackhaft" sein, wie Zadic festhielt.
„Explodierende Ausgaben für Häftlinge nicht nachvollziehbar“Michael SchnedlitzNationalratsabgeordneter und Generalsekretär FPÖ
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kritisiert die generelle Kostenexplosion heftig: "In nur zwei Jahren sind die Gesamtkosten für die Verpflegung der Häftlinge um rund 5,3 Millionen Euro gestiegen. Auch das ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. In einer Zeit, wo die Schlangen vor den Sozialmärkten immer länger werden und immer mehr Menschen entscheiden müssen, ob sie lieber ein warmes Essen oder eine warme Wohnung haben, sind diese explodierenden Ausgaben für die Häftlinge nicht nachvollziehbar."
Und der blaue General weiter: "Bei den Häfenbrüdern muss gespart werden und nicht bei den Pensionisten, denen die Verlierer-Ampel das Geld aus der Tasche zieht."
