Der tragische Tod einer 54-jährigen Mühlviertlerin im Spital Rohrbach hat Österreich nachhaltig erschüttert. Sie hätte eine lebensrettende Not-OP in einer herzchirurgischen Spezialklinik gebraucht, doch dazu kam es nie. Mehrere Krankenhäuser hatten die Patientin abgelehnt, weil sie keine Kapazitäten mehr übrig hatten.
Die Tragödie hat mehrere gravierende Lücken und Schieflagen im heimischen Gesundheitssystem offengelegt, die seither auch die Politik beschäftigen. Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) reagiert und setzt den Fall ganz oben auf die Tagesordnung des kommenden Bund-Länder-Gipfels.
"Mir als Ministerin war es besonders wichtig, dass wir einen schnellen Termin für diese so wichtige und notwendige Abstimmung finden", betont sie gegenüber "Heute". Diese soll am Freitag im Rahmen einer bereits länger geplanten Sitzung der "Reformpartnerschaft Gesundheit" stattfinden.
"Ich habe nach Bekanntwerden des tragischen Falles in Rohrbach sofort mit der zuständigen Landesrätin Kontakt aufgenommen und es war sofort klar, dass wir diesen Termin nutzen und das Thema als Tagesordnungspunkt 1 behandeln", erklärt die Ressort-Chefin.
Dass dabei nicht alle Länder persönlich vor Ort vertreten sind, sorgt nun scheinbar für Unmut. "Wir sind nicht eingeladen und verwundert", zitiert die "Kronen Zeitung" mehrere anonyme Landesvertreter und ortet einen "politischen Koordinierungs-Kollaps".
Die persönliche Anwesenheit aller ist in diesem Format aber auch nicht vorgesehen. Im Rahmen der Reformpartnerschaft waren bereits im Sommer Bundesländer – im konkreten Fall Wien, Burgenland, Oberösterreich und Steiermark – nominiert worden, die stellvertretend für alle Bundesländer an den Sitzungen teilnehmen. Es sind damit auch alle dort regierenden Parteien (SPÖ, ÖVP und FPÖ) vertreten.
Wieso sich nun einige Länder übergangen fühlen, ist unklar. Fakt ist: Das Bund-Länder-Treffen findet in exakt dieser Zusammenstellung seit September statt. Die Sitzung am Freitag ist bereits der dritte Termin im Rahmen der "Reformpartnerschaft Gesundheit".
Für Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) drängt die Zeit. Die aktuellen Diskussionen über die Gesundheitsversorgung seien "die allerletzte Chance, die alarmierenden Entwicklungen in Österreich hin zu einer Mehr-Klassen-Medizin zu stoppen", stellt der rote Klubobmann und Sozialsprecher Roland Fürst (SPÖ) in "Heute" klar.
Medizinische Versorgung dürfe weder eine Frage des Hauptwohnsitzes noch des Einkommens sein. Das Burgenland fürchtet Standortschließungen und spricht sich daher klar gegen Verlagerung der Spitalskompetenzen hin zum Bund aus. "Gesundheitspolitische Entscheidungen müssen so nah wie möglich an den Patienten und damit in den Regionen stattfinden", so Fürst.
