Vor dem Ende der Zusammenarbeit mit der Deradikalisierungsstelle Derad lagen dem Verfassungsschutz offenbar mehrere Hinweise zu möglichen Verbindungen einzelner Akteure zur Muslimbruderschaft vor. Nun erklärt DSN-Chefin Sylvia Mayer, auf welcher Grundlage die Behörden ihre Bedenken an das Justizministerium weitergegeben haben.
Die Erkenntnisse seien durch einen "multidimensionalen Erkenntnisansatz" entstanden, sagte die Leiterin der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) gegenüber dem "ORF". "Uns liegen Erkenntnisse zur Nähe verschiedener Akteure des Vereins zu Strukturen des legalistischen Islamismus vor."
Mayer betont gleichzeitig, dass die DSN selbst nicht über die weitere Zusammenarbeit mit Derad entschieden habe. Der Verfassungsschutz führe Sicherheitsüberprüfungen im Auftrag der jeweils zuständigen Stellen durch.
Zu seinen gesetzlichen Aufgaben gehöre es, die antragstellende Behörde über mögliche Bedenken zu informieren, wenn entsprechende Erkenntnisse vorliegen. Im Fall von Derad war das Justizministerium der Auftraggeber. "Die Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise obliegt folglich dem Antragsteller selbst", so Mayer.
Aus Sicherheitskreisen heißt es unterdessen, dass bei der Muslimbruderschaft weniger die Gefahr von Anschlägen im Mittelpunkt stehe. Vielmehr gehe es aus Sicht der Behörden um eine "Unterwanderung" der Gesellschaft. Als mögliche Bereiche werden Kinder- und Jugendorganisationen, Moscheenverbände sowie NGOs genannt.
Im Zusammenhang mit der Debatte über das Kopftuchverbot für Mädchen bis 14 Jahre seien solche Aktivitäten laut Sicherheitskreisen zuletzt verstärkt zu beobachten. Der damit teilweise verbundene "systematische Vorwurf der Islamfeindlichkeit" erschwere demnach eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema.
Auch die Einschätzung der Sicherheitsbehörden zur Muslimbruderschaft habe sich in den vergangenen Jahren verändert. Die Bedrohung durch deren Strategie sei erst mit der Zeit deutlicher geworden.
Dabei handle es sich laut den Behörden nicht um eine einheitliche Bewegung. Auch die Bezeichnung Muslimbruderschaft selbst werde von entsprechenden Gruppierungen selten oder gar nicht verwendet.
Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden würden sich damit in Verbindung gebrachte Gruppen zunächst als liberale und weltoffene Akteure präsentieren. Über die Gründung von Vereinen könnten anschließend Strukturen innerhalb der Gesellschaft aufgebaut und verankert werden.
