Die FPÖ hat die Regierungsklausur im niederösterreichischen Mauerbach im vergangenen Jänner genauer unter die Lupe genommen und dazu eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Im Fokus standen dabei vor allem die Kosten der Veranstaltung. Die nun vorliegende Antwort von Bundeskanzler Christian Stocker gibt einen detaillierten Überblick über das aufgewendete Steuergeld.
Den größten Kostenpunkt bilden externe Dienstleistungen: Für Ambulanzdienst, Gebärdendolmetscher sowie Sicherheitsleistungen wurden insgesamt 12.549,57 Euro veranschlagt.
Auch für die Durchführung vor Ort fielen mehrere tausend Euro an. Für Seminarpauschale und Verpflegung wurden 5.588,00 Euro verrechnet, zusätzlich entstanden Kosten in Höhe von 1.720,00 Euro für Raummieten. Weitere Leistungen des Hotels wie Spa oder Wellness wurden laut Anfragebeantwortung nicht genutzt.
Deutlich geringer schlagen die Nächtigungskosten zu Buche: Insgesamt wurden dafür 887,50 Euro angegeben. Kosten für die An- und Abreise fielen hingegen nicht gesondert an, da laut Kanzler ausschließlich vorhandene Fahrzeuge genutzt wurden.
Die Gesamtkosten belaufen sich dadurch auf 20.745,07 Euro und wurden zu gleichen Teilen zwischen dem Bundeskanzleramt, dem Außenministerium sowie dem Ministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport aufgeteilt.
SP-Vizekanzler Andreas Babler brachte seine Staatssekretärin Michaela Schmidt und insgesamt gleich sieben Mitarbeiter mit.
Zur Einordnung der Ausgaben betonte Stocker abschließend: "Ja, Beauftragungen erfolgen immer nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit."
