Frankreich geht beim Jugendschutz im Internet neue Wege. Als erstes Land der Europäischen Union hat das Parlament ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren beschlossen.
Sowohl der französische Senat als auch die Nationalversammlung stimmten dem Gesetz am Dienstag mit deutlicher Mehrheit zu. Auf Wunsch von Präsident Emmanuel Macron soll die Regelung bereits nach den Sommerferien gelten.
Für neu angelegte Social-Media-Konten tritt das Verbot am 1. September in Kraft. Bereits bestehende Konten erhalten eine Übergangsfrist bis zum 1. Jänner 2027. Danach sollen die Accounts von unter 15-Jährigen geschlossen werden.
Macron bezeichnete das Gesetz als einen großen Schritt nach vorne. Sinngemäß erklärte der Präsident, Frankreich übernehme in Europa eine Vorreiterrolle beim Schutz von Kindern und Jugendlichen.
Neben dem Social-Media-Verbot sieht das Gesetz auch strengere Regeln für Mobiltelefone an Schulen vor. Das bisherige Handyverbot in der Grund- und Mittelstufe wird auf die Oberstufe ausgeweitet. Ausnahmen bleiben allerdings möglich.
Mit dem Gesetz sollen gesundheitsschädliche Auswirkungen sozialer Netzwerke auf junge Menschen verringert werden. Grundlage dafür ist ein Bericht der französischen Gesundheitsbehörde, wonach die Nutzung sozialer Medien der psychischen Gesundheit von Jugendlichen erheblich schaden kann.
Strafen für Kinder oder deren Eltern sind nicht vorgesehen. Stattdessen werden die Plattformen verpflichtet, Systeme zur Altersüberprüfung einzurichten. Dabei können auch mehrere Verfahren angeboten werden, damit Nutzer zwischen verschiedenen Möglichkeiten wählen können.
