Seit über einem Jahr ist das Assad-Regime in Syrien Geschichte, Österreich führt sogar wieder Abschiebungen dorthin durch (als einziges europäisches Land wohlgemerkt). Für die 100.000 hier lebenden Flüchtlinge, von denen viele grundsätzlich zu einer Rückkehr in die Heimat bereit wären, ist die Lage kompliziert.
Steht mein Haus noch? Wurde mein Stadtviertel dem Erdboden gleichgemacht? Sind die Straßen von Minen übersät? Oder ganz einfach: Muss ich daheim um mein Leben fürchten?
Fragen, die sich wohl nur vor Ort beantworten lassen. Doch genau das ist ein Problem. Die Caritas schlägt sogenannte "Erkundungsreisen" vor, bei denen sich Syrer bei einem kurzen Besuch in der Heimat ein genaues Bild von der Lage machen können. Die rechtliche Lage lässt das aber nicht zu.
Wie die "Presse" berichtet, droht Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten dann nämlich ein Entzug des Asylstatus. Technisch sind die Betroffenen immerhin freiwillig in die Heimat zurückgekehrt. Das Problem wurde mittlerweile schon Thema in der EU.
Die Kommission hat dazu geschrieben: "Die Mitgliedstaaten werden ermutigt, einen speziellen Rahmen einzurichten, um sicherzustellen, dass 'Go-and-see-visits' nicht als Aberkennungsgrund angesehen werden", zitiert die "Presse". Kosten dafür sollen Rückkehrer aber selbst tragen.
Einer Umfrage des UN-Flüchtlingshilfswerks aus dem Mai zufolge haben 44 Prozent der syrischen Flüchtlinge Interesse an solchen "Erkundungsreisen". 88 Prozent würden aber nicht planen, im kommenden Jahr ihr Gastland zu verlassen – meist wegen der Gefahr des Schutzstatusentzugs.
In Österreich kam ein erster Vorstoß von den Grünen. Der entsprechende Entschließungsantrag im Parlament wurde jedoch vertagt. Die SPÖ sieht "weder Bedarf noch eine unionsrechtliche Möglichkeit", laut FPÖ würde Österreich damit die "eigene Souveränität und Rechtsstaatlichkeit abschaffen".
