Für Autofahrer könnte es doch noch eine Verlängerung der Spritpreisbremse geben. Die derzeitige Regelung läuft mit Montag aus. Innerhalb der Bundesregierung wird allerdings weiter über eine Fortsetzung verhandelt.
Wie das Ö1-Morgenjournal berichtet, laufen dazu Gespräche zwischen den zuständigen Ministerien. Aus dem von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) geführten Wirtschaftsministerium ist von laufenden Verhandlungen die Rede. Auch das Finanzministerium bestätigt Gespräche. Dort gehe es derzeit um die konkrete "Ausgestaltung".
Damit deutet vieles darauf hin, dass die Spritpreisbremse verlängert wird. Offen ist allerdings, wie sie künftig aussehen soll.
Ursprünglich bestand die Spritpreisbremse aus zwei Teilen: Einer Senkung der Mineralölsteuer und einer Begrenzung der Gewinnmargen der Mineralölkonzerne. Zuletzt war davon nur noch eine minimale Reduktion der Mineralölsteuer übrig.
Der Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB)Wolfgang Katzian brachte am Samstag erneut eine Beteiligung der Unternehmen ins Spiel. Konkret fordert er wieder eine Begrenzung der Margen.
Genau darüber herrscht innerhalb der Koalition allerdings Uneinigkeit. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hatte zuletzt erklärt, dass eine Spritpreisbremse ohne Margenbegrenzung kaum Entlastung bringe. Hattmannsdorfer sieht das anders. Er lehnt Eingriffe in den Markt strikt ab.
