Der Wirbel um das Kopftuchverbot an Österreichs Schulen geht weiter. Nach Diskussionen über zu "Turbanen" gebundene Tücher in Wien ("Heute" berichtete) sorgt nun auch ein Fall aus dem Bezirk St. Pölten für politische Reaktionen.
Eine Lehrkraft einer von der FPÖ als "Brennpunktschule" bezeichneten Schule soll sich an die Freiheitlichen gewandt haben. So sei einer Schülerin "von höherer Stelle" gestattet worden, ihr Kopftuch in Form eines Turbans zu tragen.
Niederösterreichs FPÖ-Bildungssprecher Helmut Fiedler sieht darin eine Umgehung des Kopftuchverbots. "Der Fall im Bezirk St. Pölten zeigt, wohin kreative Auslegungen führen können. Der Punkt ist: Das Kopftuch hat in unseren Schulen nichts verloren – auch dann nicht, wenn es plötzlich 'Turban' genannt wird", erklärt Fiedler.
Der FPNÖ-Politiker legt nach: "Kopftuch runter, Regeln einhalten! Wer unsere Werte und Regeln nicht akzeptieren will, muss sich fragen, ob Niederösterreich der richtige Ort ist." Fiedler fordert zudem, mögliche Schlupflöcher im Gesetz rasch zu schließen.
Die Frage, welche Kopfbedeckungen tatsächlich vom Verbot erfasst werden, beschäftigt die Schulen bereits seit Beginn des Schuljahres. In Wien hatten Schulleitungen bei der Bildungsdirektion unter anderem nachgefragt, ob zu Turbanen gebundene Tücher unter das Verbot fallen. Schulgewerkschafter Thomas Bulant verwies dabei auf offene Fragen bei der rechtlichen Definition – "Heute" berichtete. Die Klärung müsse letztlich durch das Bildungsministerium erfolgen.
Auch in Niederösterreich gab es bereits mehrere Fälle, in denen Gespräche mit Erziehungsberechtigten vorgesehen waren. Bildungslandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) betonte Mitte September bereits, die geltenden Regeln müssten eingehalten werden und bei bewussten Verstößen seien die gesetzlich vorgesehenen Konsequenzen zu ziehen.
Der Streit um den "Turban-Trick" ist damit endgültig auch in Niederösterreich angekommen. Die Frage, wo das Kopftuch endet und der Turban beginnt, bleibt dabei politisch wie rechtlich brisant.
