Die dramatischen Ereignisse in der spanischen Exklave Ceuta haben in Brüssel offenbar ein Umdenken ausgelöst. Nach den massenhaften Grenzübertritten im Sommer will die EU ihre Außengrenzen besser auf plötzliche Krisensituationen vorbereiten. Ein zentraler Punkt: Frontex soll künftig schneller reagieren können.
EU-Innenkommissar Magnus Brunner kündigt dafür eine eigene schnelle Einsatztruppe an. Sie soll bei einem plötzlichen starken Anstieg irregulärer Grenzübertritte flexibel an die betroffene EU-Außengrenze geschickt werden können.
"Ja, eine schnelle Einsatztruppe, die auf solche Krisensituationen schnell, flexibel reagieren kann, um schneller an den Außengrenzen auch auf Vorkommnisse wie zum Beispiel in Ceuta diesen Sommer reagieren zu können", erklärt Brunner im Ö1-Morgenjournal.
Ein automatischer Frontex-Einsatz gegen den Willen eines Landes ist allerdings nicht vorgesehen. Die neue Truppe soll nur ausrücken, wenn der betroffene Mitgliedsstaat Unterstützung anfordert.
"Über die Köpfe der Mitgliedsstaaten hinweg zu tun, das glaube ich, ist kein richtiger Weg", stellt Brunner klar. Entscheidend sei die Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden.
Gleichzeitig müssten die EU-Länder erkennen, welchen Vorteil eine raschere Unterstützung durch Frontex bringen könne. Es gehe um einen "Mehrwert", wenn die europäische Grenzschutzagentur schneller eingreifen könne.
Die Ereignisse in Ceuta bezeichnet Brunner als "Test" für das europäische System. Ende Juli kam es dort zu einem außergewöhnlich starken Andrang an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave. Zehntausende Menschen gelangten innerhalb kurzer Zeit auf spanisches Gebiet.
Die EU will aus den Ereignissen nun Konsequenzen ziehen. Neben der neuen Frontex-Truppe sollen Krisen künftig möglichst erkannt werden, bevor es zu massenhaften Grenzübertritten kommt.
Dafür ist ein neues Frühwarnsystem vorgesehen. Eine wichtige Rolle soll dabei die Beobachtung sozialer Medien spielen. Dort können sich Gerüchte, Falschinformationen oder Aufrufe zu Grenzübertritten innerhalb kürzester Zeit verbreiten.
Die EU will solche Entwicklungen früher erkennen und Informationen rascher zwischen den zuständigen Behörden austauschen. Bereits nach den Ereignissen in Ceuta hatte Brunner eine stärkere Beobachtung sozialer Netzwerke angekündigt.
