Für Wiens verbannte Mozart-Verkäufer könnte es doch noch ein Grande Finale vor dem Steffl geben. Seit Juli dürfen die kostümierten Ticketverkäufer auf zentralen Plätzen der Wiener City keine Konzertkarten mehr anbieten. Doch das Verbot von Stadträtin Ulli Sima könnte vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) ins Wanken geraten – wir berichteten exklusiv.

Die Erfolgschancen der Mozarts und ihren engagierten Anwälten Bettina und Zaid Rauf auf eine erfolgreiche Aufhebung der Verkaufsverbots-Verordnung stehen laut Topjuristen Heinz Mayer "sehr gut". Gegenüber der Tageszeitung "Kurier" schätzte der Verfassungsprofi das laufende Verfahren ein.

Wenn ein legal betriebenes Gewerbe durch eine neue Regelung praktisch unmöglich gemacht wird, braucht es laut dem Experten ein besonders schwerwiegendes öffentliches Interesse. Ob von der Stadt vorgebrachte einzelne Beschwerden über angeblich aufdringliche Mozart-Verkäufer dafür ausreichen, bezweifelt er.

"Es kommt drauf an, wie gut und detailliert diese Vorfälle dokumentiert wurden", erklärt Mayer. Gegen schwarze Schafe und illegale Verkäufer hätte die Stadt seiner Ansicht nach auch mit strengeren Kontrollen vorgehen können. "Das kann man nicht als Grund nehmen, um legale Betriebe auch zu verbieten", so der Jurist.

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Stadt droht teures Nachspiel

Für die Stadt könnte der Streit damit noch eine kostspielige Zugabe bekommen. Sollte der VfGH das Verbot kippen, könnten betroffene Unternehmen laut Mayer sogar Amtshaftungsklagen wegen entgangener Gewinne einbringen. Die Stadt müsste dann womöglich für entstandene Schäden geradestehen.