Deutsch, Werte, Arbeit. Mit diesen drei Schlagworten fasst das Trio – Sozialministerin Korinna Schumann, Integrationsministerin Claudia Plakolm, NEOS-General Yannick Shetty – ihr am Mittwoch im Ministerrat offiziell beschlossenes Integrationsprogramm zusammen.
"Wer bei uns bleiben will, muss Deutsch lernen, sich um einen Arbeitsplatz kümmern und sich an unsere Regeln halten. Integration ist kein Angebot, sondern eine Verpflichtung", so Plakolm. Man drücke damit in der Integrationspolitik auf den "Reset-Knopf", so Shetty. "Zuwanderer sollen Steuern zahlen und nicht Steuern kosten."
Um das zu erreichen, will Schumann den Fokus auf gute Sprachausbildung, aber auch Frauen und Kinder legen. Bei der Sozialhilfe neu werde man sich "bemühen, dass es verfassungsrechtlich hält".
Kern ist also das neue, drei Jahre dauernde Integrationsprogramm ("Heute" berichtete vorab). Dieses müssen alle Asylberechtigten durchlaufen, andernfalls drohen Kürzungen der Sozialleistungen und sogar Verwaltungsstrafen. Auch Asylwerber, die eine Anerkennungswahrscheinlichkeit von über 75 Prozent haben, werden für die Module (Deutschkursen, Grundregel-Kursen und der Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt) eingeschrieben.
Wer durch den Deutschkurs fliegt, muss diesen mit Selbstbehalt erneut belegen. Während des Programms bekommen Asylberechtigte dann keine Sozialhilfe mehr, sondern eine neu geschaffene "Integrationsbeihilfe". Wie hoch diese ausfallen soll, ist noch ungewiss.
