Am Dienstag hat die Bundesheerkommission ihren Bericht über eine mögliche Neuaufstellung des Grundwehrdienstes in Österreich vorgestellt. Das von den Experten präferierte Modell "Österreich PLUS" sieht eine Ausweitung des Grundwehrdienstes auf acht Monate sowie jährlich stattfindende Milizübungen vor. Damit einher würde wohl auch eine Verlängerung des Zivildienstes auf "mindestens zwölf Monate" gehen.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner spricht sich für eine Verlängerung von Grundwehrdienst und Zivildienst aus. Welches Modell umgesetzt wird, habe aber nicht die Ministerin zu entscheiden, hält sie im Gespräch mit dem ORF-Radio Ö1 fest. Ihr Ziel sei es aber, einen breiten politischen und gesellschaftlichen Konsens in dieser Frage zu erzielen.
Denn um eine Reform des Grundwehrdienstes durchführen zu können, braucht es de facto auch einen längeren Zivildienst. Denn sonst, so ist sich die Politikerin sicher, würden weniger junge Männer zum Bundesheer gehen. Das Problem: Eine Verlängerung des Zivildienstes ist nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament möglich – die Regierung braucht also auch die Zustimmung von mindestens einer Oppositionspartei. Dabei ist auch eine Einigung bei den Koalitionsparteien nicht in Stein gemeißelt.
Die Neos etwa treten ja grundsätzlich für ein Berufsheer ein. Tanner mahnt in diesem Zusammenhang politische Verantwortung von allen Akteuren ein. Die Politik müsse manchmal eben auch unpopuläre Entscheidungen treffen. Das sei aber notwendig, um die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, erklärte sie nach Veröffentlichung des Kommissionsberichts. Die Ministerin pocht darauf, die Frage nicht nur auf einen längeren Grundwehrdienst herunterzubrechen. Österreichs Gesellschaft müsse als Ganzes "resilienter werden", ist sie überzeugt.
