Eine Expertenkommission im Auftrag von ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner will den Wehrdienst deutlich umbauen. Statt der bisherigen sechs Monate soll künftig ein "8+2-Modell" kommen: acht Monate Grundwehrdienst plus zwei Monate verpflichtende Milizübungen über mehrere Jahre verteilt. Auch der Zivildienst soll länger werden – mindestens zwölf Monate stehen im Raum. Zusätzlich prüft die Kommission eine Stellungspflicht für Frauen und sogar einen freiwilligen Wehrdienst für Ausländer. Ziel: Das Bundesheer soll angesichts internationaler Krisen besser aufgestellt werden.
Politisch sorgt der Vorstoß bereits für Wirbel. Befürworter sprechen von einer notwendigen Stärkung der Landesverteidigung, Kritiker warnen vor mehr Zwang für junge Menschen. Besonders für 18- bis 25-Jährige würde die Reform einen spürbaren Einschnitt bedeuten – mehr Zeit in Uniform, längere Dienste und zusätzliche Übungen. Ob und wann die Pläne umgesetzt werden, entscheidet nun die Politik. Fest steht: Die Debatte um die Zukunft der Wehrpflicht ist neu entfacht. Und die Verteidigungsministerin will nun alle politischen Parteien in die Diskussion um die Umsetzung einbeziehen.
In der "ZIB2" bei ORF-Moderatorin Margit Laufer nahm Erwin Hameseder, Vorsitzender der Wehrdienstkommission, zum Vorhaben Stellung. "Das hat in der Vergangenheit leider Gottes so stattgefunden", so Hameseder zur Frage, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen deshalb notwendig seien, weil es die Politik verabsäumt habe, das Heer attraktiv genug aufzustellen, dass es weder Personal- noch Qualitätsprobleme gebe. Selbst Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel habe erst kürzlich eingestanden, "dass die Abschaffung der Milizübungen ein Fehler waren". In der Zwischenzeit hätten sich auch "geopolitische Voraussetzungen" verschlechtert.
Jetzt gehe es nach Vorliegen der Kommissionsergebnisse darum, "dass die Politik am Handeln ist", so Hameseder. "Man hat sicherlich, aus meiner Sicht, zu lange zugesehen", so der Kommissions-Vorsitzende. Rund 45 Prozent der jungen Menschen würden Zivildienst absolvieren, 55 Prozent den Wehrdienst leisten, so Hameseder: "Man muss schon sagen, dass der Wehrersatzdienst und der Grundwehrdienst eine Einheit bilden." Beide seien notwendig, um in Zukunft "Sicherheit als Grundbedürfnis der Menschen gewährleisten zu können", so der Vorsitzende der Wehrdienstkommission.
Die "sogenannten Systemerhalter werden auch in so einem neuen Modell viel weniger", so Hameseder zur Frage, was es denn jungen Menschen bringe, dass sie künftig viel länger als bisher Kartoffeln schälen würden. Dem gegenüber solle die Zahl derer, die den "ordentlichen Dienst bei der Truppe leisten", deutlich steigen. Er persönlich kenne "fast niemanden", der sechs Monate bei der Truppe den ordentlichen Grundwehrdienst leiste und sich danach beschwere, so Hameseder. Man brauche "junge Leute, die zu Soldaten ausgebildet werden, die feldverwendungsfähig sind", so der Kommissions-Chef.
Bedeute konkret: Nach sechs Monaten Grundwehrdienst solle es dann – verlängert auf acht Monate – direkt im Anschluss eine "Truppenausbildung" geben. "Es ist zu wenig, wenn ich mich alleine am modernen Gefechtsfeld bewegen kann, ich muss auch in einer Gruppe, in einem Zug, in einer Kompanie üben." Das sei in den bisherigen sechs Monaten nicht gewährleistet gewesen, so Hameseder. Sorge bereite auch die Tauglichkeit, rund 23 Prozent seien untauglich, rund die Hälfte davon aus psychischen Gründen, hieß es. Da müsse man "in den Schulen ansetzen". Hameseder ging davon aus, dass die Politik für eines der Modelle entscheiden wird.
