SPÖ-Staatssekretär im Innenministerium Jörg Leichtfried ließ am Freitag in einem Interview mit Ö1 aufhorchen. Der Staatssekretär, der für die Direktion Staats- und Nachrichtenschutz (DSN) verantwortlich ist, erklärte nämlich unter anderem, was es braucht, um ein echter Spion zu sein und enthüllte brisante Details zur ID-Austria.
Vorher gab es aber eine Erklärung, was der Verfassungsschutz eigentlich genau ist. Diesen müsse man sich als die erste "dünne rote Linie" vorstellen, auf die Menschen, Organisationen und Staaten treffen, die Österreich und den Bürgern schaden wollen, erklärte der SPÖ-Politiker zu Beginn. "Diese Linie muss ständig gestärkt werden", führte er aus.
Ein "Aufpasser" von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sei er zudem nicht. "Ich sehe meine Aufgabe darin, dass durch die Arbeit von mir und meinem Team, Österreich sicherer wird", erklärte der Staatssekretär. Die DSN habe er bis jetzt als eine wirkliche Behörde erlebt, "mit herausragenden Mitarbeitern, die unglaublich viel leisten, die aber auch Unterstützung brauchen", so Leichtfried.
Apropos Mitarbeiter: Aktuell werden diese in allen Bereichen gesucht, das steht auch auf der Homepage. Was müssen Menschen also können, um Spion zu werden? "Es ist ganz unterschiedlich – es gibt ja auch ganz unterschiedlich viele Aufgaben, die zu erledigen sind. Man darf sich das auch nicht zu romantisch vorstellen. Es ist sehr, sehr harte Knochenarbeit, teilweise unglaublich lange Ermittlungen und dann braucht es viel technisches Know-How", erklärte Leichtfried.
Wie viele potenzielle Kandidaten sich bereits gemeldet haben und wie viele Mitarbeiter hinzukommen, kann Leichtfried aber nicht sagen – aus Sicherheitsgründen versteht sich.
Die Gefährderüberwachung – die neueste "Geheimwaffe" über die das Innenministerium nun verfügt – war ebenfalls Thema im Interview.
Sie sei ein Schritt in Richtung technologische Gleichstellung mit Terroristen. "Das ist eine sehr zielgerichtete und kurzfristige Maßnahme mit hohem Rechtsschutz", stellte der Staatssekretär klar.
Darüber hinaus ist Leichtfried, ebenso wie Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP), für die ID-Austria zuständig. In einer Werbeaktion zeigte sich der Rote bei einem 5-Minuten-Workout und betonte dabei, wenn man Zeit dafür hat, kann man sich auch bei der ID-Austria anmelden.
Ob es durch die Aktion zu einem "Boom bei den Anmeldungen" kam, wollte Leichtfried nicht sagen. "Es hat auf jeden Fall dafür gesorgt, dass einige Teilnehmer, doch ein bisschen Muskelkater gehabt haben, aber ich glaube die Initiative von Staatssekretär Pröll ist schon eine gute zu zeigen, dass es nicht so schwierig ist, sich die ID-Austria zuzulegen", betonte er.
"Es ist schon ein nützliches Tool", führte Leichtfried weiter aus. Gefragt, wie oft der Rote denn die ID-Austria verwende, musste er aber ein Eingeständnis machen: "Ich nutze die ID-Austria eigentlich nicht besonders oft." Weder für Finanz online noch für andere Dienste habe er die App wirklich gebraucht, sagte Leichtfried abschließend.
