In der Regierung von US-Präsident Donald Trump spitzt sich die Lage weiter zu! Verteidigungsminister Pete Hegseth muss sich einem möglichen Amtsenthebungsverfahren stellen. Ausgerechnet ein republikanischer Parteikollege macht jetzt Druck. Bereits am Mittwoch könnte das US-Repräsentantenhaus über den Vorstoß abstimmen.

Der Trump-kritische Kongressabgeordnete Thomas Massie präsentierte am Montag in Washington entsprechende Anklagepunkte gegen Hegseth. Hintergrund ist die wachsende Kritik am Vorgehen des Ministers im Iran-Krieg.

Nach Wahldebakel wächst der Druck

Nach der schweren Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen steht die Trump-Regierung zunehmend unter Druck. Besonders der Umgang mit dem Iran-Krieg sorgt für heftige Diskussionen.

Massie, der bereits vor den Wahlen mit Trump gebrochen hatte, will nun Konsequenzen ziehen. Ein bereits im September eingebrachter Antrag könnte noch diese Woche im Repräsentantenhaus behandelt werden.

Auch innerhalb der Republikanischen Partei scheint die Unterstützung für Hegseth nicht mehr uneingeschränkt zu sein. Der Abgeordnete French Hill wollte am Wochenende eine Zustimmung zu einer Amtsenthebung nicht ausschließen.

"Ich möchte die Debatte darüber verfolgen, um zu sehen, ob es ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt", erklärte Hill gegenüber CBS.

Hegseth stellt sich den Fragen

Angesichts der wachsenden Kritik kündigte Hegseth für Dienstag um 14 Uhr MEZ eine Pressekonferenz im Pentagon an. Es wäre laut Medienberichten sein erster derartiger Auftritt seit Mai.

Dabei will sich der Verteidigungsminister auch zu dem drohenden Amtsenthebungsverfahren äußern.

Noch gibt sich Hegseth allerdings betont gelassen. Auf die Frage, ob er genügend Rückhalt bei den Republikanern habe, antwortete er knapp: "Darüber machen wir uns keine Sorgen."

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Amtsenthebung bleibt schwierig

Selbst wenn sich im Repräsentantenhaus genügend Demokraten und Republikaner für eine Amtsenthebung finden sollten, wäre Hegseth damit noch nicht aus dem Amt.

Dafür wäre im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Diese Hürde gilt als besonders hoch.

Für Trump könnte die Debatte dennoch zur nächsten politischen Belastungsprobe werden. Schließlich kommt der Vorstoß nicht von der demokratischen Opposition, sondern aus den eigenen republikanischen Reihen.