Die US-Regierung unter Donald Trump treibt ihre Abschiebepolitik weiter voran – und setzt dabei künftig auf eine eigene Fluglinie. Der geplante Ausbau sorgt bereits für heftige Kritik.
Nachdem zuletzt personelle Veränderungen bei der Einwanderungsbehörde ICE für Aufsehen sorgten – unter anderem wurde Gregory Bovino abgesetzt und Heimatschutzministerin Kristi Noem entlassen – bleibt der harte Kurs bestehen. Die Abschiebungen laufen weiter auf Hochtouren.
Derzeit führen die USA angeblich monatlich rund 15.000 Abschiebungen durch, viele davon per Flugzeug, berichtet "Focus". Da Charterflüge auf Dauer teuer sind, kündigte die Regierung bereits Ende des vergangenen Jahres an, eine eigene Airline für diese Einsätze aufzubauen.
Dafür wurde ein Vertrag über etwa 140 Millionen US-Dollar abgeschlossen, um zunächst sechs Boeing 737 zu kaufen.
Jetzt will die Regierung offenbar nachlegen. Statt sechs sollen künftig insgesamt zehn Flugzeuge zur Verfügung stehen. Der Kauf der Maschinen soll über das Unternehmen Daedalus Aviation abgewickelt werden.
Laut internen Unterlagen plant die Einwanderungsbehörde ICE neben acht Boeing 737 auch die Anschaffung von zwei Gulfstream G650.
Vor allem die beiden Business-Jets stehen im Fokus der Kritik. Sie sollen zusammen rund 70 Millionen US-Dollar kosten und nicht nur für Abschiebungen genutzt werden. Demnach sind die Maschinen auch für Reisen hochrangiger Beamter des Heimatschutzministeriums vorgesehen.
Der demokratische Senator Chris Murphy hat deshalb den US-Rechnungshof eingeschaltet, um die Anschaffung prüfen zu lassen. Besonders kritisch sieht er die Ausstattung der Jets: Diese verfügen unter anderem über ein Queensize-Bett, Duschen, eine Küche, vier Flachbildfernseher und eine Bar. Zudem sei die Kapazität von nur 18 Personen für groß angelegte Abschiebungen zu gering.
Das Heimatschutzministerium weist die Kritik zurück. Die Flugzeuge würden vielseitig eingesetzt werden – sowohl für diplomatische Reisen als auch für die Rückführung von Nicht-Staatsangehörigen.
