Unter dem Titel "Europa muss und kann sich neu erfinden" wendet sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zusammen mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier nun an die Öffentlichkeit. Anlass ist der Staatsbesuch Steinmeiers am kommenden Dienstag in Wien.
Es grenze an ein Wundes, dass es in Europa seit sieben Jahrzehnten durchgehend Frieden und Stabilität herrsche, heißt es in dem gemeinsamen Schreiben. Die europäische Einigung brachte historisch betrachtet "Wachstum, Wohlstand, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für rund 450 Millionen Menschen". Die EU sei für viele "ein Sehnsuchtsort" und "einzigartig in der Menschheitsgeschichte".
"Möglicherweise" hätten wir Europäer uns "zu sehr" an dieses Wunder gewöhnt, heißt es. "Viele halten dieses Wunder für selbstverständlich, für gegeben, für unumkehrbar". Doch das sei "ein Irrtum".
Denn Europa erlebe aktuell einen "doppelten Epochenbruch", spricht das Duo sowohl den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, als auch die Schwächung der NATO, bzw. die Unterstützung durch die USA an. Konkret heißt es in dem Schreiben: "Zeitgleich erleben wir, dass unsere Gewissheiten über die Tragfähigkeit der transatlantischen Sicherheitsarchitektur brüchig geworden sind".
Europa könne sich nun "nicht mehr auf andere verlassen". Man müsse "selbst für unseren Schutz sorgen, unsere eigene Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung glaubhaft stärken". Europa müsse nun seine eigene Sicherheit garantieren, "auch um nicht von anderen als schwach und steuerbar gesehen zu werden", so Van der Bellen und Steinmeier.
Gelingen könne das, wenn Europa "seine Kräfte bündelt". Sicherheit beginne im Inneren. Sie verlange eine "mutigere, proaktive Außenpolitik, die sich auf europäische Werte und Interessen gründe. Ändere sich die Weltlage, so müsse sich auch Europa "verändern" und "neu erfinden".
Das Duo appelliert an die Einheit Europas, nun gelte es, zusammenzustehen. "Für jeden Mitgliedsstaat ist es ein Moment der Entscheidung – für oder gegen Europa". Dabei gehe es auch darum, Grundpfeiler der EU, etwa die liberale Demokratie, nicht tagtäglich in Frage zu stellen.
Das schreiben endet mit dem Appell: "Lassen Sie uns alle gemeinsam am Wunder Europa weiterarbeiten. Zu unser aller Vroteil und für Frieden und Freiheit auf unserem schönen Kontinent.
