Das Parlament befindet sich aktuell noch in der Sommerpause – bis Mitte September haben die Abgeordneten Ferien. In der Bundesregierung bereite man sich aber schon jetzt intensiv auf die nächsten Sitzungen vor.
In die neue Legislaturperiode will die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos mit einer Regierungsklausur starten – die dritte seit ihrer Angelobung.
"Am 2. und 3. September kommen die Regierungsmitglieder von Volkspartei, Sozialdemokratie und NEOS im Bundeskanzleramt zusammen, um die Vorhaben für die kommenden Monate zu besprechen und die politischen Schwerpunkte festzulegen", erklärt das Bundeskanzleramt in einer Aussendung.
Die Regierungsklausur wolle man nützen, um am Aufschwung für Österreich zu arbeiten. "Dafür notwendig sind Maßnahmen, die Wirtschaftswachstum fördern, die Inflation senken und strukturelle Reformen vorantreiben", heißt es weiter.
"Wir stellen in der Regierungsklausur die Weichen für die politische Herbstarbeit. Wir arbeiten am Aufschwung, um Österreich wieder nach vorne zu bringen und den Wohlstand in unserem Land zu sichern und zu vermehren", betonte Bundeskanzler Christian Stocker gegenüber "Heute".
