Hinter den Kulissen ist ein heftiger Koalitionsstreit entbrannt. Wie von "Heute" berichtet, sorgte ein Förderstopp für die Nichtregierungsorganisation "Zara" (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) für massive Spannungen. Aufgrund der budgetären Situation sind die Ministerien dazu veranlasst, in ihrem Bereich zu sparen.
Das Familienministerium von Claudia Bauer (ÖVP) setzte nun bei der NGO den Sparstift an. Dabei ging es um die Summe von 330.000 Euro pro Jahr. Diese Förderstreichung erfolge "budgetären Gründen", heißt es aus dem Ministerium. Gewaltschutz und Gewaltprävention seien "gesamtgesellschaftliche Aufgaben, zu deren Erfüllung mehrere Ministerien Verantwortung tragen". Der NGO drohte das Aus.
Die Koalitionsparteien waren offenbar nicht in die Pläne involviert. Denn sowohl Neos als auch SPÖ zeigten sich in ersten Reaktionen überrascht. Neos-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger erklärte, dass im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus sowie gegen Hass im Netz noch Luft nach oben sei. Genau hier leiste "Zara" wertvolle Arbeit, so die Politikerin.
Die SPÖ kündigte eine alternative Finanzierung für Zara an. Am Mittwochnachmittag erklärte dann das Frauenministerium unter Leitung von Eva Maria-Holzleitner (SPÖ) via Aussendung "Zara bleibt!". Für das kommende Jahr wurde die Finanzierung von rund 300.000 Euro durch das Medienministerium und das Frauenministerium zu jeweils 150.000 Euro sichergestellt.
Die Arbeit von ZARA ist unverzichtbar. Wir haben uns in der Regierung darauf verständigt, Frauen und Mädchen vor Gewalt zu schützen und wer Frauenpolitik und Gewaltschutz ernst nimmt, der kann die Schließung solcher Organisationen nicht einfach hinnehmen“, wird Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ) zitiert.
"Hass im Netz, digitale Gewalt ist Lebensrealität für viele. Diese Gewalt passiert jederzeit und überall: in WhatsApp-Gruppen von Schülerinnen und Schülern, auf Snapchat, in Gaming-Chats. Dieser Hass trifft vor allem Frauen. Und genau diese Mädchen und Frauen müssen sich darauf verlassen können, dass es funktionierende und leicht zugängliche Schutzmechanismen gibt", so Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner.
