Nachdem am vergangenen Donnerstag bereits sieben Personen nach Bulgarien abgeschoben hatte, folgten am Mittwoch nun elf weitere Außerlandesbringungen, das bestätigte das Innenministerium gegenüber "Heute".
Demnach hätten die betroffenen Personen keine Aufenthaltsberechtigung in Österreich gehabt. Unter ihnen befinden sich sechs Männer und fünf Frauen. Sieben Betroffene stammen aus Afghanistan, zwei aus Russland, einer aus der Türkei und eine Dame aus Somalia.
Der Abschiebeflug startete um 10.00 Uhr. Wie das Innenministerium gegenüber "Heute" erklärt, sei diese "National Return Operation" von Österreich organisiert und koordiniert worden. Ziel der Charter-Maschine war Kroatien.
Zudem wurde betont, dass bei keiner der elf Personen eine rechtskräftige, strafrechtliche Verurteilung vorliegt. "Abschiebungen sind Teil einer konsequenten, harten und damit gerechten Asylpolitik. Im Schnitt müssen jeden Tag 35 Personen Österreich verlassen. Das sind rund 13.000 pro Jahr, wovon mehr als die Hälfte straffällig war", sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) gegenüber "Heute".
Wie "Heute" bereits berichtete, fand am Donnerstag im Innenministerium ein Treffen mit Beamten der afghanischen Verwaltung statt. Dabei wurden 30 verurteilte afghanische Straftäter zur Vorbereitung der Abschiebung identifiziert.
Verurteilt wurden die betroffenen Personen unter anderem wegen versuchtem Mord, Vergewaltigung, (schwerem) Raub, (schwerer) Körperverletzung, Diebstahl, Einbruch, Nötigung, gefährlicher Drohung, Widerstand gegen die Staatsgewalt sowie Suchtmitteldelikten.
Seitens des Innenministeriums arbeite man "weiterhin intensiv daran, Abschiebungen von Straffälligen nach Syrien und Afghanistan zu ermöglichen". Im ersten Halbjahr hätten pro Tag im Schnitt 35 Personen (straffällig oder ohne legalen Aufenthalt) Österreich verlassen müssen. Damit nehme man in Europa "eine Vorreiterrolle ein, was eine harte, aber gerechte Asylpolitik und Außerlandesbringungen betrifft", hieß es aus dem Innenministerium.
