Die SPÖ hofft, mit einem neuen Duo an der Spitze – wie berichtet wurden zuletzt Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher Noch-Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler als geschäftsführende Vorsitzende zur Seite gestellt – wieder in die Spur zu finden.
Mit Jahresende soll Babler in seiner Funktion als Vizekanzler von Finanzminister Markus Marterbauer abgelöst werden. Ob dieser beim Parteitag im Frühjahr auch als Vorsitzender kandidieren wird, ist zur Stunde völlig offen. Auch ob er Vizekanzler wird, hängt von seinem Gesundheitszustand ab.
Eine Frage, die sich viele (nicht nur in der SPÖ) stellen, lautet: Kann und wird Andreas Babler auch über den Jahreswechsel hinaus Teil der Bundesregierung sein? Babler selbst verwies auf den designierten Vizekanzler. Es obliege ihm, sich sein Regierungsteam auszusuchen. Nicht nur hinter vorgehaltener Hand ist aber zu vernehmen, dass einige Genossen mit einem kompletten Rückzug Bablers aus der Koalition gut leben könnten.
Am Samstag meldet sich diesbezüglich auch Oberösterreichs SPÖ-Chef Martin Winkler in der "Kronen Zeitung" zu Wort. Im Interview spricht er nicht nur über die Landtagswahl im kommenden Jahr, sondern auch die aktuellen Umwälzungen in der Bundespartei. Winkler spricht von einem "Minimalveränderungseingriff". Dieser sei auch dem Umstand geschuldet, dass die Entscheidungen "auch für den Koalitionspartner vertretbar" sein müssten.
ÖVP und NEOS hätten der SPÖ signalisiert, "keinen Wirbel" anzufangen. Dann lässt Winkler mit einer Aussage aufhorchen. Andreas Babler bleibe "vorläufig noch im Kabinett". Aber: "Das wird nicht so bleiben". Winkler kündigt an, dass Marterbauer, sobald dieser "Tritt gefunden" habe, zusammen mit Kanzler Stocker "die weiteren Schritte besprechen" werde. Auf die Frage, ob Babler auch auf längere Sicht Minister bleiben könne, antwortet Winkler, dass es "ja klar" sei, "dass es auf lange Sicht eine Änderung gibt". Das sei dann aber Thema von Marterbauer.
Die Option eines sofortigen Ausscheidens Bablers aus der Koalition habe es nicht gegeben, so der Politiker. Das sei zu viel der Änderung gewesen. Immerhin habe Babler die Koalition mit ausverhandelt. Durch einen radikalen Schritt wäre das Risiko für Neuwahlen gestiegen, so Winkler sinngemäß.
Wie es in der SPÖ für den Fall weitergeht, dass Marterbauer zwar den Vizekanzler aber nicht den Parteivorsitzenden macht, beantwortet Winkler so: Dann werde man "natürlich eine andere Entscheidung treffen", die dann auch wieder von allen getragen werde. Man komme nun dem Wunsch Marterbauers nach, in der Frage des Parteivorsitzes noch zu warten. Winkler selbst spricht im Zusammenhang Marterbauers möglichen Parteivorsitzes von einer "Wunschlösung".
