"Der Ankauf von 12 Leonardo M-346-FA ist abgeschlossen", berichten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. "Dieses Government-to-Government-Geschäft bringt mehr Sicherheit und wertvolle industrielle Kooperationen für Österreich", so die beiden Minister. Die neuen Jets treten die Nachfolge der 2020 ausgeschiedenen Saab 105 an und stärken damit Österreichs Luftverteidigung. Zuletzt war parallel an Vertragsdetails für den Ankauf und industrielle Kooperationen verhandelt worden.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hatte in den letzten Monaten angekündigt, den Ankauf noch in diesem Kalenderjahr abschließen zu wollen. Die neuen Flugzeuge sollen im Jahr 2028 geliefert und in Linz-Hörsching stationiert werden. Der Stückpreis der modernen neuen Jets liegt bei rund 80 Mio. Euro, insgesamt also bei rund 1 Mrd. Euro. Dazu kommen noch Kosten für Bewaffnung, Munition, Wartung, Ausbildung und den Simulator. Insgesamt liegt das Volumen des Gesamtpakets bei rund 1,5 Mrd. Euro.
Auch für Österreichs Wirtschaftsstandort bringt der Ankauf spürbare Vorteile. Nach Jahren, in denen man in Österreich um industrielle Kooperationen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich eher einen Bogen gemacht hat, setzt das Wirtschaftsministerium nun bewusst einen neuen Kurs. Im Wirtschaftsministerium wird ein Paradigmenwechsel vollzogen: Österreich bekennt sich wieder offensiv dazu, Wertschöpfung, die sicherheitsrelevante Technologiebasis und industrielle Kompetenz in diesem Bereich zu stärken und heimischen Betrieben neue Chancen zu öffnen, um damit die Verteidigungsfähigkeit Österreichs im Ernstfall sicherzustellen.
Vor diesem Hintergrund wurde nach der Entscheidung zum Kauf der modernen Trainingsjets des italienischen Herstellers Leonardo nun gemeinsam mit der italienischen Seite ein Abkommen für die wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Das Abkommen steht für eine neue Qualität industrieller Kooperationen zwischen Österreich und Italien und soll ein Volumen von 400 Millionen Euro in Österreich auslösen – insbesondere in den Bereichen Luftfahrttechnik, Zulieferindustrie, Digitalisierung und sicherheitsrelevante Forschung.
Das Abkommen beruht auf der Wahrung von wesentlichen österreichischen Sicherheitsinteressen und ist im Einklang mit den Regeln des europäischen Binnenmarkts, weil letztlich hochqualitative, kompetitive Anbieter profitieren, wo die Kooperation im wechselseitigen Interesse liegt. Das Abkommen schafft somit einen geordneten rechtlichen Rahmen, um das gesamte Potenzial der industriellen Kooperationen heben zu können. Mögliche Kooperationsbereiche sind
▶ gemeinsame Produktentwicklung von Leonardo und österreichischen High-Tech-Unternehmen,
▶ Beteiligung heimischer Betriebe an Wartung, Software, Ausbildung und Systemintegration,
▶ sowie gemeinsame Forschungsprojekte, zum Beispiel im Bereich Luftfahrt, Simulation, Materialtechnologie und Sensorik.
"Damit setzen wir einen zentralen Grundsatz dieser Bundesregierung um: Steuergeld soll, wo immer möglich, auch in Form von Wertschöpfung nach Österreich zurückfließen", betonen die Minister Tanner und Hattmannsdorfer. Die Bundesregierung bekennt sich daher klar dazu, industrielle Kooperationen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich künftig gezielt zu stärken – wie es auch im Regierungsprogramm festgeschrieben ist. Ziel ist es, den Wirtschaftsstandort zu festigen, Wertschöpfung in Österreich zu halten und Arbeitsplätze langfristig zu sichern und die Resilienz unseres Landes stärken. Industrielle Kooperationen sichern die technologische Souveränität des Landes und leisten einen Beitrag zur umfassenden Landesverteidigung.
Neben sicherheitspolitischen Aspekten sind Investitionen in diesen Bereich auch Treiber für technologische Innovation. Die Zusammenarbeit zwischen Industrie, Forschung und öffentlicher Hand trägt zur Innovationskraft der österreichischen Wirtschaft bei und schafft gleichzeitig Arbeitsplätze. Zuletzt wurde genau geprüft, wie industrielle Kooperationen in Zukunft konkret ausgestaltet werden können. Dabei erfolgte die Abstimmung eng zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und dem Bundesministerium für Landesverteidigung. Auch Erfahrungen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten mit ähnlicher industrieller Struktur – also mit geringer selbst produzierender Industrie und einem starken Zuliefereranteil – fließen in die Überlegungen ein. Ein klarer rechtlicher Rahmen und Transparenz soll sicherstellen, dass österreichische Unternehmen bestmöglich von derartigen Kooperationen profitieren.
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer: "Mit dieser Zusammenarbeit machen wir klar: Wenn Österreich investiert, dann so, dass Wertschöpfung zu uns zurückkehrt. Unser Geld muss wieder bei unseren Leuten ankommen. Mit diesem Abkommen holen wir ein Investitionsvolumen von rund 400 Millionen Euro nach Österreich – für heimische Betriebe, Forschung und Technologie. So nutzen wir internationale Beschaffungen, um Innovation auszulösen, unsere Industrie zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Jeder Euro an Kooperation schafft neue Investitionen und macht unseren Standort widerstandsfähiger. Wir öffnen damit ein neues Kapitel industrieller Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Forschung und Verteidigung."
"Wir haben umgesetzt, was wir angekündigt haben. Die neuen Jettrainer verstärken unsere Luftstreitkräfte sehr wesentlich. Der Ankauf dient dem Schutz des Friedens, der Neutralität und der Bevölkerung. Darüber hinaus sind die Jets auch als Trainingsgerät einsetzbar, weil sie zweisitzig sind. Das war ein wichtiges Kriterium in dieser Beschaffung. Der Government-to-GovernmentDeal sorgt auch für die größte Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Insgesamt investieren wir rund 1,5 Mrd. Euro in diesen Teil unserer Flugzeugflotte. Diese Beschaffung ist auch wichtiger Teil des Aufbauplans 2032+ des Österreichischen Bundesheers, diesen Plan arbeiten wir Schritt für Schritt in der nötigen Konsequenz ab. Auch mir ist wichtig, dass auch mit dieser Beschaffung viel an Wertschöpfung nach Österreich zurückfließt. In enger Partnerschaft mit Minister Hattmannsdorfer ist das sehr gut gelungen", sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Der Sicherheits- und Verteidigungsbereich zählt heute bereits zu den bedeutenden Branchen der heimischen Industrie:
▶ Rund 11.000 Personen sind direkt beschäftigt, weitere 20.000 in Zulieferunternehmen
▶ Der jährliche Branchenumsatz beträgt etwa 3,3 Milliarden Euro
▶ Rund 150 österreichische High-Tech-Unternehmen sind in der Branche aktiv
▶ Der Forschungsanteil liegt bei 7,5%
Zusätzlich gibt es eine Vielzahl an Zulieferbetrieben, die von Investitionen unmittelbar profitieren: So fließen etwa über 90% der Aufträge im Rahmen der Kasernenmodernisierung in die regionale Bauwirtschaft. Auch bei der jüngsten Beschaffung von über 200 Pandur-Radpanzern lag die österreichische Wertschöpfung bei über 70%, mit mehr als 200 beteiligten Unternehmen
