Durchschnittlich vier sogenannte "Langzeitbesuche" in den heimischen Gefängnissen werden pro Tag genehmigt. Das hat FPÖ-Sicherheitssprecher Christian Lausch mithilfe einer Anfrage an Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) herausgefunden. Diese Besuche finden in den "Kuschelzellen" statt.
Jetzt legt der freiheitliche Politiker in dieser Causa mit einer weiteren Anfrage nach. So interessiert ihn etwa, ob seit 2024 zusätzliche Räumlichkeiten für Langzeitbesuche in den Justizanstalten eingerichtet oder gewidmet wurden.
Seine zweite Frage dreht sich darum, wie oft pro Monat diese Besuche bewilligt werden und ob sich das seit 2024 geändert hat. Ebenfalls von Interesse: die Zahl der Anträge auf Langzeitbesuche und Gründe für allfällige Ablehnungen. Lausch will aber auch wissen, welche gesetzlichen Voraussetzungen die Insassen erfüllen müssen, um in den Genuss solcher Besuche zu kommen.
Brisant: Das Interesse der FPÖ gilt auch der Dauer der Besuche und möglichen Mehrkosten dadurch. Sollte es solche Mehrkosten gegeben haben, muss Sporrer angeben, in welchen Justizanstalten und ob es sich um Bau-, Inventar-, Material- oder Personalkosten handelte.
Spannend dürfte die Antwort auf die Frage werden, wie viele Justizbedienstete mit der Organisation und Bewachung solcher Besuche befasst sind. Zudem muss die Justizministerin beantworten, welche Betriebskosten durch die "Kuschelzellen" pro Jahr entstehen, ob es in den vergangenen fünf Jahren zu Sicherheitsvorfällen gekommen ist und im Zusammenhang mit den Besuchen verbotene Gegenstände aufgefunden oder sichergestellt wurden.
Lausch wagt aber auch einen Blick in die Zukunft. So lautet Frage 15: "Werden in den kommenden Jahren für Langzeitbesuche zusätzliche Räumlichkeiten geschaffen oder saniert?" In der letzten Frage will der Freiheitliche dann auch noch wissen, welche Personengruppen für Besuche in den "Kuschelzellen" zugelassen werden.
Sporrer hat jetzt zwei Monate Zeit, um all diese Fragen möglichst ausführlich zu beantworten …
