In Österreich laufen derzeit brisante Ermittlungen gegen die Terrororganisation Hamas. Wie das Innenministerium am Freitag bestätigte, wurden im Zuge der laufenden Operation bereits Beweismittel sichergestellt. Details bleiben noch geheim – denn die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst führt weiterhin heikle Schritte durch.
Der Fall hat einen internationalen Hintergrund: Erst vor wenigen Tagen wurden in Berlin drei Hamas-Mitglieder festgenommen. Nach Angaben der deutschen Bundesanwaltschaft planten die Männer, von Deutschland aus Waffen zu beschaffen – darunter ein Sturmgewehr, Pistolen und Munition. Diese sollten laut Ermittlern für Angriffe auf israelische oder jüdische Ziele in Deutschland bereitgestellt werden. Einen konkreten Anschlagstermin gab es jedoch nicht.
Wie das israelische Medium Ynet berichtet, spielte auch der Geheimdienst Mossad eine Schlüsselrolle. Gemeinsam mit deutschen Behörden soll er die Spur der Hamas-Zelle verfolgt haben. Die Operation erstreckte sich offenbar über mehrere Länder und führte nicht nur in Deutschland, sondern auch andernorts zu Festnahmen. Nach ersten Einschätzungen könnten die Ermittlungen in Österreich mit der aufgedeckten Berliner Zelle zusammenhängen.
Fest steht: Hinter den Kulissen läuft derzeit eine groß angelegte Anti-Terror-Operation, die auch Österreich ins internationale Rampenlicht rückt. "Die Direktion Staatsschutz Nachrichtendienst hat einmal mehr ihre hohe Ermittlungskompetenz im entschlossenen Vorgehen gegen jede Form von Extremismus unter Beweis gestellt. Gerade die wiedererlangte internationale Anerkennung ist dabei von entscheidender Bedeutung und Garant für ein effektives Vorgehen gegen islamistischen Extremismus", so Innenminister Gerhard Karner.
Staatssekretär Jörg Leichtfried: "Der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst ist es gelungen, durch intensive Ermittlungen im Zusammenhang mit einer international agierenden Terror-Organisation Maßnahmen in Österreich umzusetzen und so ein wichtiges Zeichen gegen islamistischen Terrorismus in Österreich zu setzen. In einer Zeit, in der die Gefährdungslage hoch ist, zeigt jede Ermittlung wie diese, wie wichtig die Arbeit unseres Verfassungsschutzes ist."
