Große Polizeiaktion unmittelbar vor Halloween! Nachdem in sozialen Netzwerken Aufrufe zu Gewalt und Plünderungen von Luxusgeschäften aufgetaucht waren, schlug die Wiener Polizei am Freitag (30. Oktober) zu.
Bei Hausdurchsuchungen in Wien und Niederösterreich wurden Waffen und Datenträger sichergestellt.
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Die Ermittler haben sechs Verdächtige ausgeforscht. Vier von ihnen, im Alter zwischen 14 und 22 Jahren, wurden zur sofortigen Einvernahme vorgeführt. Nach einem weiteren Verdächtigen wird gefahndet.
Gewaltaufrufe und Plünderungen angekündigt
Seit mehreren Tagen kursieren auf verschiedenen Social-Media-Plattformen Aufrufe, in der Halloween-Nacht Straftaten zu begehen. Dabei ging es laut Polizei unter anderem um Gewalt und geplante Plünderungen von Luxusgeschäften.
Die Behörden nahmen die Drohungen ernst. Das Wiener Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) leitete gemeinsam mit der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) umfangreiche Ermittlungen ein.
Untersucht wird der Verdacht eines verbrecherischen Komplotts sowie der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten beziehungsweise deren Gutheißung.
Sechs Verdächtige ausgeforscht
Innerhalb kurzer Zeit gelang es den Ermittlern, die Internetaufrufe sechs Personen zuzuordnen. Nach derzeitigem Erkenntnisstand des Staatsschutzes sollen sie die Hauptverantwortlichen hinter den veröffentlichten Botschaften sein.
Die Staatsanwaltschaft Wien ordnete daraufhin sechs Hausdurchsuchungen an. Diese wurden in den frühen Morgenstunden des Freitags in Wien und Niederösterreich durchgeführt. Dabei erhielten die Staatsschützer Unterstützung von der Wiener Spezialeinheit WEGA und dem Landeskriminalamt.
Machete und Pistolen sichergestellt
Bei den Razzien stießen die Polizisten auf mehrere Gegenstände, die nun für die Ermittlungen von Bedeutung sein könnten. Sichergestellt wurden zwei Schreckschusspistolen, eine Softgun, Munition und eine Machete. Außerdem nahmen die Beamten mehrere elektronische Datenträger mit. Diese werden nun ausgewertet.
Vier Verdächtige im Alter von 14 bis 22 Jahren wurden unmittelbar zur Einvernahme vorgeführt. Dabei handelte es sich um eine vorübergehende freiheitsbeschränkende Maßnahme, nicht um eine Verurteilung.
Ein Verdächtiger bereits in Justizanstalt
Die Polizei konnte auch den Aufenthaltsort eines fünften Verdächtigen feststellen. Dieser befindet sich seit wenigen Stunden wegen eines geringfügigeren Eigentumsdelikts in einer Justizanstalt. Nach bisherigen Erkenntnissen dürfte dieses Delikt nichts mit den Halloween-Ermittlungen zu tun haben.
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Der sechste Verdächtige ist den Ermittlern namentlich bekannt. Nach ihm wird derzeit gefahndet.
Bei den sechs ausgeforschten Personen handelt es sich nach Polizeiangaben um einen österreichischen Staatsbürger sowie um Drittstaatsangehörige mit gültigen Aufenthaltstiteln. Als weitere Staatsangehörigkeiten werden Irak, Nigeria und die Russische Föderation genannt.
Kein extremistisches Motiv erkennbar
Warum die jungen Männer die Aufrufe veröffentlicht haben sollen und wie konkret die angekündigten Straftaten vorbereitet waren, ist noch Gegenstand der Ermittlungen. Eine ideologische oder extremistische Motivation ist laut den bisherigen Erkenntnissen nicht erkennbar.
Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung arbeitet weiterhin eng mit der Staatsanwaltschaft Wien zusammen. Ob aus den Ankündigungen tatsächlich konkrete Tatpläne entstanden waren, müssen die weiteren Untersuchungen zeigen. Für alle Verdächtigen gilt die Unschuldsvermutung.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hatte bereits am Mittwoch angekündigt, dass die Polizei während der Halloween-Nacht verstärkt gegen Straftaten vorgehen werde. "Die Polizei wird rund um Halloween konsequent einschreiten, wann und wo es notwendig ist", erklärte Karner.
Die Polizei betont, dass Halloween kein rechtsfreier Raum sei. Mutwillige Sachbeschädigungen, strafbare Gewalt und andere Gesetzesverstöße würden konsequent verfolgt.
Die Ermittlungen gegen die sechs Verdächtigen dauern an.
