Auf Einladung des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) reiste Beate Meinl-Reisinger (Neos) am Freitag nach Berlin. Dort sprach die heimische Außenministerin auch mit führenden Wirtschaftsexperten. Aber auch die Sicherheit in Europa stand bei dem bilateralen Gespräch im Fokus.
Meinl-Reisinger betonte, dass Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner, ein zentraler Verbündeter in Sicherheits- und Verteidigungsfragen sowie ein unverzichtbarer Partner in europäischen Angelegenheiten sei.
Man sei mit dem Nachbarland eng verbunden – sowohl menschlich und kulturell als auch wirtschaftlich, so die österreichische Außenministerin. Nicht nur sei Deutschland "unser größter Nachbar, sondern auch unser wichtigster Handelspartner".
Meinl-Reisinger hielt fest, dass Österreich – gerade in einer Welt, die immer unberechenbarer wird – starke Partner brauche. Ziel sei es, die gemeinsamen Beziehungen weiter zu stärken, um mehr Wachstum, Beschäftigung und Stabilität zu erzielen. Zudem verwies die Neos-Politikerin darauf, dass fast die Hälfte aller Auslandsösterreicherinnen und -österreicher in Deutschland leben.
Des Weiteren wurde festgehalten, dass beide Länder hinsichtlich wichtiger internationaler Fragen auf eine enge Abstimmung setzen. Dazu zähle insbesondere die fortwährende Unterstützung für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine, aber auch das Bemühen um eine rasche Integration der Westbalkanstaaten in die EU.
Auch im Bereich der EU-Sicherheitspolitik sei Deutschland ein essenzieller Partner für Österreich. Die Außenministerin betonte, dass sich Österreich an den EU-Initiativen zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie und Verteidigungsbereitschaft beteiligen möchte.
Außerdem wurde die Lancierung eines neuen bilateralen Dialogforums Österreich-Deutschland angekündigt. Dies soll dazu beitragen, die Partnerschaft beider Länder, unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft, zu vertiefen.
Nach dem Gespräch merkte Meinl-Reisinger an, dass es ihr wichtig sei "in Berlin auf Augenhöhe mitzureden und mitzugestalten". Denn: Entscheidungen, die in Deutschland getroffen werden, können auch Österreich direkt betreffen. Das Gespräch mit ihrem deutschen Amtskollegen habe klar gezeigt, dass man das gleiche Ziel habe. "Nämlich Europa wirtschaftlich zu stärken und Sicherheit verlässlich zu organisieren."
Diesen Anspruch würden jedoch nicht alle teilen, so die Außenministerin. "In Österreich wie in Deutschland gibt es falsche Patrioten, die Europa lieber kleinreden und Isolation predigen", sagte Meinl-Reisinger. Echte Patrioten würden hingegen die Partnerschaften und Europa stärken – "für Österreichs Wohlstand und Sicherheit".
