Polit-Beben in Kiew! Im Zuge einer laufenden Regierungsumbildung haben heute (9. Jänner) gleich zwei Spitzenpolitiker ihren Rücktritt eingereicht.
Der ukrainische Verteidigungsminister Denys Schmyhal sowie der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Mychajlo Fedorow legten ihre Ämter offiziell nieder. Das bestätigte Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk, wie der "Kyiv Independent" berichtet.
Hinter den Kulissen läuft offenbar bereits der Umbau der Machtverhältnisse: Fedorow soll künftig den Posten des Verteidigungsministers übernehmen und damit Schmyhal ablösen. Für diesen ist jedoch kein politischer Abgang geplant – im Gegenteil. Schmyhal könnte das wichtige Amt des Energieministers übernehmen, das nach einem schweren Korruptionsskandal seit rund zwei Monaten unbesetzt ist.
Zusätzlich brachte Präsident Wolodymyr Selenskyj Schmyhal auch für den Posten des Ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten ins Spiel. Ein deutliches Zeichen dafür, dass der bisherige Verteidigungsminister weiterhin eine zentrale Rolle in der Regierung spielen soll.
Das ukrainische Parlament will bereits in der kommenden Woche über die Rücktritte und die geplanten Neubesetzungen abstimmen. Ob der Umbau die erhoffte Stabilität bringt, wird sich schon bald zeigen.
