Die Aufregung rund um die rassistischen Sprechchöre in einem Lokal in Gosau spitzt sich weiter zu. Nachdem die Staatsanwaltschaft Wels laut "profil" drei Mitglieder der Freiheitlichen Jugend als Beschuldigte identifiziert hat, fordern nun sowohl die Grünen als auch die Junge Volkspartei Oberösterreich klare Konsequenzen.
Zur Erinnerung: Anfang Dezember sollen wie berichtet mehrere Jugendliche zu Gigi D’Agostinos Hit "L’amour toujours" eine rassistische Textversion mitgegrölt haben. Der Sänger hat sich mehrfach von der missbräuchlichen Verwendung distanziert.
Bereits am Montag meldete sich die grüne Landtagsabgeordnete und Extremismus-Sprecherin Anne-Sophie Bauer zu Wort: "Dass diese Grölerei und jeglicher Extremismus der OÖ. Hausordnung widersprechen, hat LR Dörfel zwar logischerweise klargestellt. Konsequenzen daraus gibt es aber weit und breit keine. Das macht diese Hausordnung zu dem, was sie seit den ersten Planungen war – eine Show".
In einer mündlichen Anfrage wollte Bauer zudem wissen, "welche der in der Hausordnung angeführten zielgruppenspezifischen Maßnahmen er für die FPÖ-Jugend vorsehe". Ihre Feststellung: "Natürlich keine. Obwohl diese nach juristischer Fachmeinung den objektiven Tatbestand des Verbotsgesetzes erfüllen." Sie betont: "Aber wir sprechen hier von der Jugend einer Landtagspartei und einer Regierungspartei, die diese Hausordnung mitbeschließen wird. Widersprüche, wohin man blickt".
Auch die Fördergelder für die FPÖ-Jugend stellt Bauer infrage: "Nimmt man das ernst, hätte sich die blaue Jugend spätestens nach der Grölerei für eine Landesförderung disqualifiziert. Nun meint LR Dörfel seltsamerweise, er fördere keine Vereine, sondern nur Projekte. Macht der Hamas-Freundeskreis einen Brunch, wird das dann gefördert? Nach diesem Verständnis eine überspitzte, zynische, aber nicht unlogische Frage".
Am Dienstag zog dann die JVP OÖ nach. In einer Aussendung kritisiert Landesobmann Raphael Kopf: "Seit exakt 2 Wochen ist öffentlich bekannt, dass gegen Mitglieder der Freiheitlichen Jugend wegen schwerwiegender Vorwürfe von der Staatsanwaltschaft ermittelt wird. Und dennoch herrscht von Seiten der Freiheitlichen Jugend völliges Schweigen. Dieses Schweigen ist kein Zufall und kein nebensächliches Detail, sondern eine bewusste Haltung".
Kopf warnt eindringlich: "Wer zu rechtsextremen Parolen schweigt, wer rassistische Vorfälle nicht klar benennt und verurteilt, der duldet sie. Und wer sich nicht klar, unmissverständlich und vor allem sofort davon distanziert, macht sich mitschuldig".
Die JVP fordert "die lückenlose Aufklärung aller Umstände und ein entsprechendes Statement samt Entschuldigung der Freiheitlichen Jugend" und hält fest: "Rassistische und rechtsextreme Aktionen wie diese sind kein bloßer Ausrutscher und schon gar keine harmlose 'Partyübertreibung', die man im Nachhinein relativieren oder entschuldigen könnte. Sie sind Ausdruck eines Denkens, das ausgrenzt, spaltet und bewusst provoziert".
Laut "profil" stammen die identifizierten Personen alle aus den Reihen der Freiheitlichen Jugend – weitere Verdächtige werden noch gesucht. Bemerkenswert ist die heftige Kritik der JVP auch deshalb, weil die ÖVP in Oberösterreich mit der FPÖ in einer Regierungskoalition steht.
