Ende Juli hat die Plattform "Fass ohne Boden" eine brisante Enthüllung veröffentlicht. Ein hochrangiger österreichischer Botschafter soll ein geheimes Leben als Betreiber eines sadomasochistischen Blogs geführt haben. In seinen verstörenden Online-Texten soll er Frauen als "Fleisch" bezeichnet und Gewaltfantasien verherrlicht haben.
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger reagierte prompt: "Der Botschafter hat aus persönlichen Gründen um seine Abberufung gebeten. Diese wurde von der Ministerin angenommen", hieß es aus dem Außenamt.
Laut dem Cyberexperten Cornelius Granig hängen die anstößigen Blogaktivitäten mit einem Hackerangriff auf das Außenministerium zusammen. Die für den Blog laut Medienberichten verwendeten Login-Daten wurden nämlich im Mai 2019 durch ein Datenleck im Darknet bekannt, wenige Monate vor Beginn eines großen Cyberangriffs auf das Ministerium, sagte Granig Ende des Vormonats der APA.
FPÖ-Außensprecherin Susanne Fürst sieht die Verantwortung bei der NEOS-Außenministerin. "Nach all dem, was seit ihrem Amtsantritt im Außenministerium an Skandalen und Affären aufgepoppt ist, fragt man sich, ob sie dem Ministeramt tatsächlich gewachsen ist. Die jüngsten Vorgänge rund um Datenlecks und Sicherheitspannen sind besorgniserregend." Werde nicht bald gehandelt, sei Meinl-Reisinger "ein Sicherheitsrisiko für unser Land", so Fürst.
Kritik gibt es auch an Deregulierungs-Staatssekretär Sepp Schellhorn, den die FPÖ-Politikerin als "Vize-Außenminister" bezeichnet. "Anstatt Geld zu sparen, liegt er den Steuerzahlern massiv auf der Tasche, wie durch seine fragwürdige Reise nach Turkmenistan. Ich will Herrn Schellhorn nicht zu nahetreten, aber seine diplomatische Erfahrung und Eignung ist doch überschaubar."
Fürst weiter: "Es kriselt in ihrem Ressort an allen Ecken und Enden und dann wird auch noch stümperhaft versucht, dies zuzudecken. Dadurch ist mittlerweile auch ein massiver Reputationsschaden für Österreich entstanden." Sie fordert eine "rasche, vollständige und transparente Aufklärung zu den zahlreichen Sicherheitslücken".
Am Donnerstag teilte das Außenministerium mit, dass eine von Außenministerin Meinl-Reisinger eingesetzte interne Untersuchungskommission ihre Arbeit aufgenommen hat. Ein von Meinl-Reisingers sicherheitspolitischem Berater Thomas Starlinger geleitetes Team widme sich der grundlegenden Untersuchung sicherheitsrelevanter Prozesse im BMEIA, hieß es per Aussendung.
Dem Team gehören demnach neben Starlinger und dem IT-Spezialisten Georg Beham auch Computerexperten, Vertreter des Abwehramts und von Nachrichtendiensten sowie hauseigene und externe Juristinnen und Juristen an. "Untersucht werden die IT-Sicherheit sowie interne Abläufe im Zusammenhang mit dienstrechtlichen und disziplinarischen Prozessen", wurde betont. Ein Bericht soll bis Oktober vorliegen. Erarbeitet werden Empfehlungen zur Verbesserung der Sicherheitsvorkehrungen und internen Prozesse im BMEIA.
