Die schlechten Umfragewerte der SPÖ sorgen innerhalb der Partei für Diskussionen – auch über personelle Fragen. Die dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures macht deutlich, dass die Sozialdemokraten angesichts von 15 Prozent in Umfragen nicht einfach weitermachen könnten wie bisher.
"Es gibt bei 15 Prozent jede Diskussion, sowohl inhaltliche als auch personelle. Bei 15 Prozent in den Umfragen kann man als Sozialdemokratie nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", so Bures gegenüber dem "ORF".
Einen eigenen Wunschkandidaten für eine mögliche personelle Veränderung nennt Bures allerdings nicht. Ihr Ziel formuliert sie anders: "Ich habe den Wunsch, dass die Sozialdemokratie wieder an Vertrauen gewinnt."
Hintergrund der Aussagen ist eine interne Präsentation des Gewerkschafters Beppo Muchitsch, über die die "Kronen Zeitung" berichtet. Die Unterlagen zeichnen ein kritisches Bild vom Zustand der SPÖ und sprechen unter anderem von einer "personellen Neuausrichtung".
Muchitsch hatte die Präsentation am 8. September im Rahmen eines politischen Berichts vor der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter in der Gewerkschaft Bau-Holz gezeigt. Darin ging es auch um aktuelle Umfragen und die Situation der Sozialdemokratie. Eine der Einschätzungen lautet: "Die SPÖ leidet an Vertrauensverlust".
Besonders deutlich fällt die interne Analyse bei der Frage aus, wie die SPÖ derzeit bei den Menschen ankommt. In der Präsentation würde stehen: "Die Menschen hören uns nicht mehr zu. Babler für viele nicht wählbar. Themen somit zweitrangig".
Darauf folgt die Frage "Was ist zu tun?". Als mögliche Schritte werden eine bessere Kommunikation, weniger und konkretere Themen, ein Zukunftsbild und schließlich eine "personelle Neuausrichtung" angeführt.
Damit geht die interne Debatte über die Lage der Partei über inhaltliche Fragen hinaus und betrifft auch das Personal.
Muchitsch selbst verweist auf parteiinterne Beratungen mit Blick auf die nächste Nationalratswahl. Diskussionen über Inhalte und Personen seien dabei Teil des Prozesses.
"Bei den internen Beratungen geht es natürlich um die Frage, wie wir 2029 die Wahl gewinnen. Ehrliche Diskussionen ohne Tabus über Inhalte und Personen sind dabei Gegenstand – nichts Ungewöhnliches, ein Prozess, der in jeder Partei stattfindet", erklärt er gegenüber der "Kronen Zeitung".
