Schlechte Umfragewerte und neue Spekulationen über die Zukunft von SPÖ-Chef Andreas Babler sorgen für Unruhe in der Partei. Ausgerechnet in dieser angespannten Lage zieht sich die Parteispitze am Wochenende zu einer zweitägigen Klausur nach Mauerbach zurück.
Offiziell soll es dort vor allem um die Zukunft und die Potenziale der Sozialdemokratie gehen. Doch über dem Treffen schweben erneut Gerüchte über einen möglichen Austausch an der Parteispitze. Nachdem im Frühjahr Ex-Kanzler Christian Kern als mögliche Alternative gehandelt wurde, fällt nun der Name Gerhard Zeiler.
Eigentlich handelt es sich bei der Klausur um ein routinemäßiges und bereits länger geplantes Treffen. Sie beginnt am Samstagvormittag und dauert bis Sonntagmittag.
Auf dem Programm stehen unter anderem eine IFES-Analyse zum Thema "Lebensqualität und SPÖ-Potenziale" sowie ein Vortrag des deutschen Politologen Felix Butzlaff über die "Potenziale sozialdemokratischer Parteien". Auch Babler selbst hält ein Referat.
Die Beratungen finden ohne Öffentlichkeit statt. Eine Medieninformation ist ebenfalls nicht vorgesehen.
Für zusätzlichen Druck sorgen die schwachen Umfragewerte der Sozialdemokraten. Nur wenige Monate nach Bablers Wiederwahl zum Parteichef ist vor allem in einigen Bundesländern Unzufriedenheit aufgekommen.
Der neue Kärntner SPÖ-Chef Daniel Fellner bezeichnete die Partei zuletzt sogar als "Kleinstpartei". Zudem ließ er erkennen, dass er Babler nicht für die ideale Besetzung an der Spitze hält.
Die traditionell Babler-kritischen Landesparteien in Niederösterreich und der Steiermark treten derzeit vergleichsweise zurückhaltend auf. Auch der Kritik aus dem Burgenland wird parteiintern mittlerweile weniger Gewicht beigemessen.
Dennoch halten sich Spekulationen über Gerhard Zeiler. Dem Medienmanager wird nachgesagt, Interesse am SPÖ-Vorsitz zu haben. Woher diese Informationen stammen, ist unklar.
Zeiler gilt eigentlich als Mann der Wiener Landespartei. Diese hatte ihn nach dem Rückzug von Werner Faymann bereits als Alternative zu Christian Kern ins Spiel gebracht – damals ohne Erfolg.
Ob ausgerechnet die Wiener SPÖ, die Babler erst vor wenigen Monaten den Rücken gestärkt hatte, nun auf einen Wechsel drängt, ist allerdings fraglich.
Auch Zeilers eigene Pläne sind offen. Der 71-Jährige blickt auf eine lange Karriere beim ORF, RTL und der Warner-Gruppe zurück. Zu den aktuellen Spekulationen um den SPÖ-Vorsitz hat er sich bislang nicht geäußert.
Dass die Klausur Klarheit über die Gerüchte bringt, gilt als unwahrscheinlich. Kärntens Landesparteichef Fellner, dem Sympathien für Zeiler nachgesagt werden, nimmt überhaupt erst am zweiten Tag teil.
Der burgenländische Klubobmann Roland Fürst, Mitglied des Parteipräsidiums, sagte wegen einer Terminkollision ganz ab.
Dafür werden unter anderem Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich in Mauerbach erwartet. Beide gehören formal nicht mehr zu den gewählten Mitgliedern des Präsidiums.
Auch wenn bei der Klausur wohl keine personelle Veränderung an der SPÖ-Spitze bevorsteht, bleibt die politische Lage für Babler schwierig.
Der Vizekanzler steht seit Wochen unter Druck. Als zuständiger Minister für die geplante Reform der Medienförderung sieht er sich heftigen Angriffen aus Teilen des Boulevards ausgesetzt.
Zuletzt wurden ohne Belege Vorwürfe verbreitet, wonach Bablers Vater bei einer orthopädischen Behandlung in einem Ordensspital bevorzugt worden sein soll. Sowohl das Krankenhaus als auch die SPÖ wiesen diese Darstellung entschieden zurück.
Am Ende des ersten Klausurtages ist ein "gemütliches Beisammensein" vorgesehen. Angesichts der schlechten Umfragewerte und der neuerlichen Personaldebatte dürfte es dabei jedenfalls genügend Gesprächsstoff geben.
